Deutsche Soldaten auf Nato-Stützpunkt Türkei gibt sich bei Truppenbesuch in Konya versöhnlich
Konya · Nach monatelangem Streit signalisiert Ankara ein Einlenken: Beim Besuch von Bundestagsabgeordneten in Konya haben sich türkische Regierungsvertreter den Deutschen gegenüber versöhnlich gezeigt.
Das berichteten mitreisende Parlamentarier der Deutschen Presse-Agentur. Der heftige deutsch-türkische Streit kam beim Truppenbesuch am Freitag aber gar nicht zur Sprache. "Das ganze politische Thema wurde außen vor gelassen", bestätigte der Linken-Verteidigungsexperte Alexander Neu. Es ging demnach nur um den Nato-Einsatz gegen die Terrormiliz Islamischer Staat und um "rein operative Informationen".
Die Reise nach Konya sollte eigentlich schon im Juli stattfinden. Die türkische Regierung von Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte das aber verhindert - unter Hinweis auf die derzeit miserablen bilateralen Beziehungen. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg organisierte schließlich die Reise der sieben Abgeordneten unter Leitung der Nato. "Man hat uns freundlich und höflich behandelt", berichtete der Grünen-Politiker Tobias Lindner der dpa.
Berlin pocht auf Besuchsrecht
"Man hat deutlich gemerkt, dass es kein Interesse gab, Probleme noch mit Problemen anzuschärfen", sagte der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Wolfgang Hellmich (SPD), der dpa kurz vor dem Rückflug. Die türkischen Regierungsvertreter hätten den Abgeordneten vor Ort mitgeteilt, dass sie die "hohe Bedeutung des Besuchsrecht sehr deutlich erkennen und sehr deutlich sehen". Die Bundesregierung und der Bundestag pochen auf das Besuchsrecht für Abgeordnete bei deutschen Soldaten im Ausland, weil das Parlament über die Einsätze der Streitkräfte entscheidet.
Trotz der Entspannungssignale aus Konya ist in den deutsch-türkischen Beziehungen keine Besserung in Sicht. Deutschland steht derzeit in Europa mit Forderungen nach einem Abbruch der Türkei-Verhandlungen fast alleine da. Die Regierung in Ankara warf Berlin am Freitag vor, die EU zu instrumentalisieren. Erdogan kritisierte erneut, dass auf Kosten der Türkei Wahlkampf in Deutschland betrieben werde. Er warnte davor, dass eine Zusammenarbeit mit der Bundesregierung künftig unmöglich werden könnte, sollte sich der Streit zuspitzen.
Ob um die Abgeordnetenbesuche auch wieder Streit entbrennt, ist ungewiss. Besuche unter Nato-Flagge können nach Ansicht der Bundesregierung nur ein vorübergehender Kompromiss sein. Mit dem politischen und diplomatischen Aufwand sei das "natürlich keine dauerhaft tragfähige Lösung". Man müsse andere Möglichkeiten finden, die "politisch etwas geschmeidiger sind als das was wir in den letzten Monaten erlebt haben".
SPD-Mann Hellmich hingegen kann sich Reisen unter Nato-Flagge auch künftig vorstellen. Das es "ein möglicher Weg, um unser Besuchsrecht auch durchsetzen zu können". Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Henning Otte (CDU), erklärte: "Am Ende zählt das Ergebnis." Entscheidend sei nicht, mit welcher Fluglinie man fliege, sondern dass man die Soldaten besuchen könne, sagte er im SWR.
