Gespräche über Ukraine-Krise Nato-Russland-Rat tritt kommende Woche in Brüssel zusammen
Brüssel · Inmitten wachsender Spannungen will der Nato-Russland-Rat kommende Woche zu einem erneuten Treffen zusammenkommen. Das Treffen auf Botschafterebene soll am Mittwoch kommender Woche im Nato-Hauptquartier in Brüssel stattfinden.
Das teilte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg mit. Das Treffen findet damit kurz nach dem Nato-Gipfel, der am Freitag und Samstag in Warschau abgehalten wird, statt.
Ende April war der Nato-Russland-Rat erstmals seit fast zwei Jahren wieder zusammengetreten. Ein Angebot der Nato, noch vor ihrem Gipfel in Warschau ein weiteres Treffen abzuhalten, hatte Russland abgelehnt.
Der Nato-Russland-Rat wird laut Stoltenberg vornehmlich über die Ukraine-Krise sprechen sowie über die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen für eine Beilegung des Konflikts zwischen prorussischen Rebellen und der ukrainischen Armee im Osten des Landes. Außerdem solle es um militärische Aktivitäten gehen, "mit einem besonderen Schwerpunkt auf Transparenz und Risikoverringerung".
Bei ihrem Gipfel will die Nato eine weitere Stärkung ihrer militärischen Präsenz in Osteuropa beschließen, die von Russland scharf kritisiert wird. In den drei baltischen Staaten sowie Polen will die Nato ab 2017 insgesamt bis zu 4000 Soldaten stationieren. Deutschland übernimmt dabei voraussichtlich die Führungsrolle über ein Bataillon in Litauen.
Die 800 bis 1000 Soldaten pro Land sollen alle sechs bis neun Monate ausgewechselt werden. Mit der Rotation will das Bündnis verhindern, dass es gegen die Nato-Russland-Grundakte verstößt, nach der eine dauerhafte Präsenz größerer Kampfverbände im Osten vermieden werden soll.
