Neuwahl nach Korruptionsaffäre Kroatien bekommt neue konservative Regierung

Zagreb · Das jüngste EU-Mitglied Kroatien erhält einen Monat nach der vorgezogenen Parlamentswahl eine neue Mitte-Rechts-Regierung.

Die christlich-konservative HDZ einigte sich mit der neuen Reformpartei MOST auf eine Koalition, wie beide Parteispitzen berichteten. Mit Vertretern von Minderheiten könne sich die neue Regierung auf eine Mehrheit von über 90 der 151 Abgeordneten im Parlament stützen.

Neuer Regierungschef wird danach Andrej Plenkovic (46), der bisher für die HDZ im Europaparlament saß. MOST erhält neben vier Ministerien das Amt des Parlamentspräsidenten.

Beide Parteien hatten auch die vorherige Regierung gebildet, die jedoch schon nach wenigen Monaten zerbrach. Grund war der rechtskonservative damalige HDZ-Vorsitzende Tomislav Karamarko, der in eine Korruptionsaffäre verwickelt war. MOST hatte die Koalition platzen lassen, sodass Neuwahlen nötig wurden. Inzwischen ist Plenkovic auch neuer HDZ-Vorsitzender. Plenkovic will am Montag formell den Regierungsauftrag von Staatspräsidentin Kolinda Grabar-Kitarovic erhalten.

(dpa)
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