Schwerste Kämpfe seit dem Gaza-Krieg Israel zieht sich nach Gefecht aus Gazastreifen zurück
Gaza (RPO). Nach den schärfsten Auseinandersetzungen mit Palästinensern seit mehr als einem Jahr hat sich die israelische Armee am Samstag wieder aus dem Gazastreifen zurückgezogen. Zwei Israelis und ein Palästinenser wurden bei den Gefechten getötet, die die Nahost-Friedensgespräche weiter belasten dürften.
In Libyen rief der Chef der Arabischen Liga dazu auf, nach Alternativen zu dem bisherigen Friedensprozess zu suchen. Es sei möglich, dass der jetzige Ansatz komplett scheitert, sagte Generalsekretär Amr Mussa.
Israels Verteidigungsminister Ehud Barak warnte die radikal-islamische Hamas nach den Gefechten vor weiteren Provokationen. Sollte sich herausstellen, dass die den Gazastreifen kontrollierende Hamas sich tatsächlich an dem Angriff vom Freitag beteiligt habe, werde dies Konsequenzen für die Gruppierung haben. Zugleich betonte der Minister aber, Israel habe kein Interesse daran, dass die Region wieder zu früheren Zuständen zurückkehre.
Radikale Palästinenser hatten am Freitag israelische Soldaten angegriffen. Diese hatten nach Angaben der Armee die Grenze überquert, um eine Mine zu entschärfen. Zwei Soldaten wurden getötet. Zudem kam Ärzten zufolge ein 23-jähriger palästinensischer Zivilist ums Leben. Die Hamas und eine palästinensische Splittergruppe, die sich ebenfalls an dem Angriff beteiligt hatte, erklärten, keine Kämpfer verloren zu haben. Barak zufolge waren derartige Angriffe bislang üblicherweise von Splittergruppen und nicht von Hamas-Kämpfern verübt worden.
Anfang 2009 waren in einem dreiwöchigen Krieg zwischen israelischen Truppen und der Hamas 13 Israelis und 1400 Palästinenser ums Leben gekommen. Vergangene Woche kam erstmals seitdem bei einem Raketenangriff radikaler Palästinenser auf Israel ein Mensch ums Leben.
"Wir müssen die Möglichkeit in Betracht ziehen, dass der Friedensprozess komplett scheitern könnte", sagte Mussa in seiner Eröffnungsrede bei einem Gipfeltreffen der Arabischen Liga. "Wir müssen Alternativpläne erstellen, denn die Situation hat einen Wendepunkt erreicht." Bislang habe die Liga den Einsatz von Vermittlern und einen Friedensprozess mit offenem Ausgang akzeptiert. "Aber dadurch ging Zeit verloren", sagte Mussa in Sirte. "Wir haben nichts erreicht, und das hat es Israel erlaubt, 20 Jahre lang seine Politik zu verfolgen."
Wie die Alternativen aussehen könnten, sagte Mussa nicht. Saudi-Arabien hatte 2002 in Beirut einen arabischen Friedensplan vorgestellt, der von vielen Ländern in der Region unterstützt wurde. Er sieht vor, dass die arabischen Staaten ihre Beziehungen zu Israel normalisieren. Im Gegenzug soll Israel sich komplett aus den besetzten Gebieten zurückziehen und eine faire Einigung mit palästinensischen Flüchtlingen erzielen.
UN-Generalsekretär Ban Ki Moon erklärte, es gebe keine Alternative zu Verhandlungen mit dem Ziel einer Zwei-Staaten-Lösung. Ansonsten laufe man Gefahr, das Gewaltpotenzial zu erhöhen.
Die Nahost-Friedensgespräche kommen seit Monaten nicht voran. Israel ist zuletzt auch von seinem engen Verbündeten USA für Pläne scharf kritisiert worden, 1600 neue jüdische Wohnungen nahe Ost-Jerusalem zu bauen. Auch Gespräche zwischen Präsident Barack Obama und Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatten keine Lösung gebracht. Das amerikanische Außenministerium wies darauf hin, dass am Montag das jüdische Passach-Fest beginnt. Ein Durchbruch sei daher zunächst nicht zu erwarten.
