Genf Syrische Opposition nimmt nun doch an Friedensgesprächen teil
Genf · Die Syrien-Friedensgespräche in Genf haben am Freitag ohne Beteiligung der Opposition begonnen. Die wichtigste Oppositionsgruppe, das sogenannte Höhere Verhandlungskomitee, kündigte am Abend aber an, eine kleine Delegation zu Gesprächen mit UN-Vertretern zu schicken.
Die Delegierten kämen "nicht um zu verhandeln", sondern um mit Repräsentanten der Vereinten Nationen zu sprechen, erklärte ein Mitglied des Verhandlungskomitees, Farah Atassi. Atassi sagte nicht, wie viele Mitglieder zu den Gesprächen kommen würden. Sie erklärte lediglich, dass diese am Samstag eintreffen würden. Attasi sprach in einem Hotel in Genf. Dieses ist nicht weit von den Büros der Vereinten Nationen entfernt, wo der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura den syrischen UN-Botschafter Baschar Dschaafari traf. De Mistura sagte im Anschluss an das Treffen mit der Regierungsdelegation, er habe "guten Grund zu der Annahme", dass das Höhere Verhandlungskomitee am Sonntag zu den Verhandlungen dazustoßen werde.
Die UN versuchen zum ersten Mal seit einer gescheiterten Konferenz vor zwei Jahren wieder, die Regierung von Präsident Baschar al-Assad und deren Gegner zu indirekten Verhandlungen zusammenzuführen, um den Bürgerkrieg in Syrien zu beenden. De Mistura appellierte noch am Donnerstag an die Opposition, sich diese Chance nicht entgehen zu lassen. Zuvor hatte das Treffen bereits um mehrere Tage verschoben werden müssen, unter anderem weil die Opposition darüber streitet, wer am Tisch sitzen darf. Dazu kamen die Vorbedingungen an die UN.
Für eine Teilnahme bräuchte man erst Garantien, dass die Vereinten Nationen bereits beschlossene Resolutionen des UN-Sicherheitsrats umsetzen, hieß es von der Opposition. In den Resolutionen wird Syriens Regierung aufgefordert, die Belagerung von Rebellengebieten zu beenden und Bombardements auf Zivilisten einzustellen. "Es kann keine Verhandlungen geben, solange humanitäre Themen nicht diskutiert oder umgesetzt wurden", sagte Ahmad Ramadan von der Syrischen Nationalkoalition, die Teil des Verhandlungskomitees ist.
Andere Oppositionsvertreter, die nicht zum Komitee gehören, trafen in Genf ein. Sie sollen aber nur eine beratende Rolle bei den Gesprächen einnehmen. Der frühere syrische Ministerpräsident Kadri Dschamil deutete jedoch an, dass seine Oppositionsgruppe sehr wohl mitverhandeln könnte. Nur so könne die gesamte syrische Opposition gehört werden, sagte er.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan brachte den Boykott der Oppositionellen mit den anhaltenden russischen Luftangriffen in Syrien in Zusammenhang. "Wenn sie ohne eine Waffenruhe teilnehmen, ...ist das ein Verrat an jenen, die an der Front sind." Die syrische amtliche Zeitung "Tischrin" wertete die Abwesenheit der Opposition als Eingeständnis ihrer Niederlage auf dem Schlachtfeld.
In Syrien tobt seit fast fünf Jahren ein Bürgerkrieg, der inzwischen mehr als 250 000 Menschen in den Tod gerissen hat. Rund die Hälfte der Bevölkerung musste aus ihren Häusern fliehen, Millionen Syrer haben in Nachbarländern und in Europa Zuflucht gesucht. Zur Debatte steht nun ein UN-Plan für einen Waffenstillstand und einen politischen Neuanfang in Syrien.
