Hoffnungsvolles im deutsch-russischen Verhältnis Die Überraschung von St. Petersburg
St. Petersburg · Zum Auftakt und zum Ende unterstreichen Deutsche und Russen beim Petersburger Dialog die Konflikte. Aber dazwischen ereignet sich in einem kleinen Konferenzraum des Prybaltyskaya-Hotels in St. Petersburg Erstaunliches.
Es ist mühsam im deutsch-russischen Verhältnis, seit Staatspräsident Wladimir Putin die Krim annektierte und die Ostukraine aufmischte. Der Westen ist immer noch fassungslos, dass 2014 so brutal konkrete Verträge und allgemeines Völkerrecht gebrochen wurden, aber auch sein eigenes Vorgehen in der Ukraine und zuvor schon in Libyen, im Irak, auf dem Balkan war nicht ohne Fehler. Und so dreht sich die Spirale aus Sanktionen und Embargos, Gesprächsabbrüchen und Streitigkeiten, Vorwürfen und Warnungen seit vielen Monaten. Doch angesichts der globalen Bedrohungen durch den Terror, der Migrationskrise, des Syrienkrieges und immer neuer Komplikationen wächst auch die Erwartung, wieder zueinander zu finden.
"Neues Vertrauen bilden" lautet die Hoffnung, die Putin mit dem Treffen von 389 Vertretern der deutschen und der russischen Zivilgesellschaft an diesem Wochenende verbindet. Einen "gewinnbringenden Austausch" wünscht auch Bundeskanzlerin Angela Merkel.
An schönen Worten und guten Erwartungen fehlt es beim Auftakt nicht. In der Arbeitsgruppe Politik wird registriert, dass der Bergedorfer Gesprächskreis gerade in Moskau war, dass die Botschafter im Nato-Russland-Rat über die jüngste Truppenausweitung im Baltikum und in Polen hinweg ruhig miteinander reden konnten, dass Putin demonstrativ die deutsche Schule in Moskau besuchte, um die deutsch-russische Perspektive von Kindern und Jugendlichen zu unterstreichen, dass Putin und Merkel in den vergangenen neun Tagen drei Mal miteinander telefonierten, dass die USA und Russland neue gemeinsame Strategien für eine Syrien-Lösung ausarbeiten. Aber dass dann zum Auftakt der intensiven Erörterungen "beide Seiten freundlich aneinander vorbei reden", wie es eine Teilnehmerin bei der Mittagspause berichtet.
Die Ökonomen schieben Frust
Ähnlich läuft es in den anderen Facharbeitsgruppen. Die Ökonomen und Firmenchefs, die in der Arbeitsgruppe Wirtschaft eigentlich dringend Wege zur Modernisierung der russischen Wirtschaft besprechen und aufzeigen wollen, wie wichtig eine funktionierende mittelständische Wirtschaft in den 80 russischen Regionen wäre, schieben nur Frust: Ein Gazprom-Vortrag folgt dem nächsten. Für sie wird die angebliche Dialog-Bereitschaft zur Dialog-Verdrängung. Andere Arbeitsgruppen sind so neu, dass am Ende eines langen Tages nur die Absicht steht, sich beim nächsten Treffen darauf zu verständigen, über welche Themen man überhaupt sprechen will.
Auch in der Medien-AG, in der Journalisten, Medienwissenschaftler, Verleger ins Gespräch kommen wollen, hört sich zunächst nichts nach einem Durchbruch an. Die Mechanismen sind eingeübt. Sprechen die Deutschen von den russischen "Trollen", die den Westen mit Propaganda überziehen, blocken die Russen ab und konfrontieren die Deutschen mit dem Mainstream. Auch der "Fall Lisa", der mit der angeblichen aber nur erfundenen Vergewaltigung einer minderjährigen Russlanddeutschen in Berlin das deutsch-russische Verhältnis erschütterte, hatte bei einem Vorbereitungstreffen des Petersburger Dialogs im Frühjahr nur eine Reaktion hervorgerufen: "Darüber brauchen wir gar nicht erst zu sprechen."
"Ehrlich gesagt, das Thema Migration wird zur Propaganda verwendet"
Doch nach einer zähen ersten Stunde mit Auseinandersetzungen innerhalb der deutschen Delegation über die Rolle der deutschen Medien in der Flüchtlingsbewegung fühlen sich die russischen Journalisten plötzlich motiviert, den Rahmen zu sprengen. "Ehrlich gesagt, das Thema Migration wird zur Propaganda verwendet", räumen sie unumwunden ein. Vor dem Hintergrund ständiger Dementis ist dieses glasklare russische Einverständnis beinahe sensationell. Und dann fällt auch noch das böse Wort vom "Informationskrieg", und zwar nicht aus deutschem Mund als Vorwurf gemeint, sondern aus russischem als Feststellung.
Als wäre ein Damm gebrochen, berichten die russischen Journalisten über ihre Situation. 87 Prozent der russischen Medienlandschaft werde vom Staat geführt oder finanziert. Und für viele der restlichen privaten Medien gelte, dass sie sich auch irgendwie finanzieren müssten, etwa durch den Verkauf von Berichten. Da gebe es Preislisten mit günstigen Angeboten für kleine Beiträge, mehr koste es, wenn es mehr Zeilen und wenn es ein Bild dazu geben solle.
Die Journalisten hätten gerade im ländlichen Raum keinerlei Alternativen außerhalb dieses Systems. Und fast schon sarkastisch klingt der Hinweis auf die typische Situation, in der Pressefreiheit auch in der russischen Provinz zu erleben sei: "Wenn der Bürgermeister mit dem Gouverneur Streit bekommt, dürfen die Zeitungen des Gouverneurs alles über den Bürgermeister schreiben und die Zeitungen des Bürgermeisters alles über den Gouverneur - bis einer von beiden im Gefängnis sitzt."
Eine aufwühlende Sitzung. Nach der Mittagspause dreht sich die Stimmung erneut, wird aus Schwarz-Weiß ein Fleckenmuster. Zur Sprache kommen die Zwänge, die Einsparungen, die Mainstream-Erscheinungen im Westen. Zur Sprache kommen die vielen Beispiele für hervorragenden Journalismus trotz aller Umstände in Russland. Das Einstehen für guten Journalismus selbst in Lebensgefahr. Bei der Nowa Gaseta sei der frühere Schreibtisch der ermordeten Kollegin Anna Politkowskaja immer noch leer. Eine Demonstration. Andererseits sei in Moskau der Bürgermeister nun dazu überredet worden, ein Denkmal ganz besonderer Art zu errichten: Zur Erinnerung an die 400 Journalisten, die in Russland bei der Ausübung ihres Berufes getötet wurden.
Migration hat keine positive Konotation
Es gibt weitere Differenzierungen. Wenn die russische Bevölkerung derart abfällig über Migranten denke, dann habe das auch damit zu tun, dass es nun schon ein Vierteljahrhundert her sei, dass die Sowjetunion zerbrochen sei und die eigene Heimat nicht mehr als internationaler Vielvölkerstaat erlebt werden könne, sondern nur noch als mono-nationales Land. "Die Sowjetunion der Perestroika war insofern viel moderner als das moderne Russland", lautet die Feststellung. "Wir haben keine Erfahrung damit, Migration positiv zu sehen", heißt die Analyse des russischen Journalisten. Wer an Migration denke, der denke an Auswanderung von Menschen aus Russland, die mehr wollten. Wer nach Russland hinein wolle, begegne deshalb einem Grund-Misstrauen.
"Die Krim hätte nie ukrainisch werden dürfen"
Genaueres Hinschauen wünschen sich die Russen zudem beim Ausmaß der Migration: "Übersehen Sie nicht, dass wir anderthalb Millionen Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine aufgenommen haben." Und es gibt weitere Hintergründe zum Streit-Thema Krim erhellt. Der eben noch regierungskritische Journalist ist "froh", dass die Krim wieder russisch sei. "Seit den Zeiten von Katharina der Großen war die Krim immer die unsrige." Das eigentliche Verbrechen habe Boris Jelzin begangen, als er "betrunken den Vertrag mit dem Verzicht auf die Krim unterzeichnete". Das viel erklärende Alternativ-Szenario: "Wenn beim Zerfall der Sowjetunion die Krim nicht Bestandteil der Ukraine geblieben wäre, hätten das auch alle akzeptiert."
Akzeptiert. Das ist das Wort, das an diesem Tag in St. Petersburg noch oft zu hören ist. "Die Staatsmedien sind Realität in Russland, das wird sich in absehbarer Zeit sicherlich nicht ändern, also akzeptieren Sie es doch einfach." Nach der ehrlichen Schilderung der vielen Schattierungen klingt das auch in deutschen Ohren schon ganz anders als es bei einem erneuten Austausch von Vorwürfen und Vorurteilen gewesen wäre.
Der deutsche Arbeitsgruppenkoordinator, MDR-Hörfunkdirektor Johann Michael Möller, greift zum Lenin-Wort: "Klarheit geht vor Einheit." Und sein russischer Amtskollege, der Präsident der Weltassoziation russischsprachiger Presse, Witali Ignatenko, hat ein Gefühl wie Weihnachten bei der Schilderung, wie sich der Dialog an diesem Tag in dieser Arbeitsgruppe entwickelte: "Das erinnert mich an die drei Phasen eines Mannes: Zuerst glaubt er an den Weihnachtsmann, dann glaubt er nicht an den Weihnachtsmann und dann ist er der Weihnachtsmann."
Ein Dialog also, der plötzlich funktioniert
Ein Dialog also, der plötzlich funktioniert. Nur, was kann daraus werden? Auch in anderen Arbeitskreisen entstehen bis zum Abend interessante Ideen. So soll ein Gesprächskreis aus deutschen und russischen Stiftungen gegründet werden, um nach Lösungen im Streit um die Registrierung von Nichtregierungsorganisationen als "ausländische Agenten" zu suchen. Die Kulturexperten aus Deutschland und Russland sprechen über die Rettung von Palmyra und entwickeln bereits einen Zeitplan für gemeinsame Wiederaufbauprojekte syrischer Kulturstätten. Die Vertreter der Zivilgesellschaften wollen eine Konferenz junger Historiker organisieren, um zu neuen Blickwinkeln zu kommen. Acht weitere Punkte, an denen Vertrauen wachsen kann, entwickeln die Politik-Experten, etwa indem russische und Nato-Militärjets künftig ihre Transponder einschalten.
Die Ideensammlung wäre nachhaltiger gewesen, wenn der russische Vorsitzende Wiktor Subkow darauf verzichtet hätte, in einer minutenlangen Anklage seinen ganzen Frust über Sanktionen, Raketenschirme, Handelshemmnisse, Vorwürfe, Belehrungen, Lügen und und und herauszulassen. Sein deutsches Pendant Ronald Pofalla hält dagegen: "Wir haben die Akteure als aufrechte Russen erlebt, die Ihr unter Agentenverdacht stellt." Zwar ärgert es Subkow, dass Pofalla auch seine Meinung zur völkerrechtswidrigen Annexion der Krim (Subkow: "Wiedervereinigung, nicht Annexion") nicht ändert, doch versichert er gleichzeitig: "In seinem Herzen ist Ronald Pofalla ein guter Mensch." Und dann fügt er, jedes Wort betonend, hinzu: "Dass kann doch nicht sein, dass Deutschland und Russland nicht im Frieden miteinander leben können."
Da ist er wieder: Der unbedingte Wille, wieder zueinander zu finden. Offensichtlich hat der Petersburger Dialog dieses Mal eine doppelte Funktion erfüllt: Einerseits klarzumachen, dass sich Russland dabei verrechnet, wenn es auf die Nachgiebigkeit des Westens setzt. Andererseits aber auch aufzuzeigen, dass auf beiden Seiten die Neigung zu neuen Kooperationen gewachsen ist. Subkow wird Putin berichten, dass "der Dialog in Schwung kommt". Und auch Pofalla wirkt sehr zufrieden: "Dieser Dialog, diese Ehrlichkeit, das wäre vor zwei Jahren noch nicht möglich gewesen."
