EU-Krisentreffen De Maizière: Kommission will Seenotrettung verdoppeln
Brüssel · Deutschland hat beim Krisentreffen nach den Flüchtlingstragödien im Mittelmeer eine deutliche Ausweitung der Seenotrettung unterstützt. Die EU-Kommission habe "eine Verdoppelung der Maßnahmen vorgeschlagen", sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Montag in Luxemburg. "Wir würden das unterstützen."
Der Vorschlag ist Teil eines Zehn-Punkte-Plans, den die Kommission bei dem Sondertreffen der Außen- und Innenminister in Luxemburg unterbreitet hat. Weiteres Element sei der Kampf gegen kriminelle Schlepper, die "in zynischer Art und Weise Profit" aus der Not von Menschen schlagen würden, sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD).
De Maizière zufolge prüft die EU dabei, ob Erfahrungen aus der Atalanta-Mission gegen Piraten vor Somalia im Kampf gegen die Schlepper genutzt werden könnten. Demnach gibt es Überlegungen, ob von Schleppern eingesetzte Boote vernichtet werden könnten, damit sie nicht erneut zum Einsatz kommen könnten. Dazu seien aber "robuste Kräfte" nötig, sagte de Maizière. Der Vorschlag müsse "schnell, aber sorgfältig" geprüft werden.
Weiteres Element der Flüchtlingsstrategie ist ein Pilotprojekt zur "gerechten und geregelten Verteilung" von Flüchtlingen, die bereits in Europa angekommen sind, sagte de Maizière. Die Kommission plant demnach, zunächst 5000 Flüchtlinge unter den EU-Ländern aufzuteilen. Auch wenn Deutschland schon viele Flüchtlinge aufgenommen habe, habe er dem zugestimmt. Später könnten auch mehr Flüchtlinge in das Programm kommen.
Grundsätzlich gilt derzeit das Prinzip, dass die Flüchtlinge in dem Land verbleiben müssen, in dem sie in Europa als erstes ankommen. Tatsächlich reisen aber viele Menschen in andere Länder weiter, zuletzt insbesondere auch nach Deutschland.
mt/lan
AFP
