Atomabkommen Hochrangiger Demokrat gegen Obamas Iran-Deal
Washington · Im Ringen um eine Mehrheit für das Atomabkommen mit dem Iran hat US-Präsident Barack Obama einen Dämpfer erlitten: Der ranghohe demokratische Senator Chuck Schumer versagt ihm die Gefolgschaft.
"Nach eingehender Untersuchung, sorgfältigem Nachdenken und erheblicher Gewissenserforschung habe ich entschieden, dass ich das Abkommen ablehnen muss", erklärte Schumer am späten Donnerstagabend (Ortszeit).
Obamas Kampf um eine Mehrheit
Der prominente jüdische Demokrat aus New York ist der erste Senator, der Obama eine Absage erteilt. Kurz zuvor hatten zwei Demokratinnen im Senat - Kirsten Gillibrand aus New York und Jeanne Shaheen aus New Hampshire - Unterstützung signalisiert.
Das Mitte Juli erzielte Abkommen, mit dem die US-Regierung den Iran auf Dauer vom Bau einer Atombombe abhalten will, liegt dem US-Kongress zur Prüfung vor. Mitte September soll abgestimmt werden.
Viele Republikaner - die Partei hat in beiden Häusern des Parlaments die Mehrheit -, aber auch einige Demokraten lehnen den Vertrag ab, weil eine iranische Atombombe nicht verhindere. So argumentiert auch Israel.
Andere Demokraten könnten Schumer folgen
Obama dürfte den Vertrag mit seiner Vetomacht dennoch durchsetzen können. Doch ist die US-Regierung nervös, ob andere Demokraten Schumers Beispiel folgen und den Vertrag ablehnen. Es gilt als bemerkenswert, dass ein Parteifreund dem Präsidenten in einer so wichtigen Frage die Unterstützung versagt.
Auch der New Yorker Abgeordnete Eliot Engel, der höchstrangige Demokrat im Auswärtigen Ausschuss des Repräsentantenhauses, kündigte seinen Widerstand an. Die wahrscheinliche Präsidentschaftskandidatin der Demokraten, Hillary Clinton, unterstützt die Vereinbarung mit Teheran jedoch.
