Politische Krise in Brasilien Maranhao annulliert Votum für Rousseffs Absetzung

Brasília · Das Hin und Her in der brasilianischen Krise geht in eine neue Runde: Der Übergangspräsident des Abgeordnetenhauses hat überraschend das Votum der Parlamentskammer für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Staatschefin Dilma Rousseff annulliert.

 Kurze Atempause für Dilma Rousseff.

Kurze Atempause für Dilma Rousseff.

Foto: ap, EP

Waldir Maranhao erklärte das Abstimmungsergebnis von Mitte April für ungültig und ordnete eine Wiederholung der Beratungen zu der Angelegenheit an, wie am Montag in Brasília aus einer Anordnung des Kammerpräsidenten hervorging

Maranhao machte geltend, dass die Beratungen des Abgeordnetenhauses vom 15. bis 17. April durch eine "Vorverurteilung" der Präsidentin gekennzeichnet gewesen seien. Rousseffs Recht auf "umfassende Verteidigung" sei verletzt worden. Daher müsse eine neue Debatte angesetzt werden.

Rousseff wird Korruption zur Last gelegt. Vergangene Woche wurde ihr erbitterter Gegner Eduardo Cunha als Vorsitzender des Abgeordnetenhauses abgesetzt.

Das Verfahren war zuletzt bereits weiter fortgeschritten. Am Freitag sprach sich auch ein Sonderausschuss des Senats für die Eröffnung eines Amtsenthebungsverfahrens aus. Noch in dieser Woche wollte die gesamte Kammer darüber abstimmen.

(felt/AFP)
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