Annäherungen Obama könnte 2016 erstmals Kuba besuchen

Washington · Ein Jahr nach Beginn der Annäherung zwischen Kuba und den Vereinigten Staaten hat US-Präsident Barack Obama erneut eine Reise in den kommunistischen Karibikstaat in Aussicht gestellt. Er stellt aber Bedingungen.

Das ist Barack Obama
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Foto: ap, Evan Vucci

Obama sagte in einem am Montag veröffentlichten Interview mit der Nachrichtenseite des Internetkonzerns Yahoo, dass er sich einen Kuba-Besuch bis zum Ende seiner Amtszeit Anfang 2017 sehr wünsche. Voraussetzung sei allerdings, dass er sich auch mit Dissidenten treffen könne: "Wenn ich einen Besuch mache, dann ist Teil des Deals, dass ich mit allen reden kann."

Obama und der kubanische Staatschef Raúl Castro hatten am 17. Dezember 2014 eine historische Wende im Verhältnis der Erzfeinde aus Zeiten des Kalten Krieges eingeleitet. Seitdem traten Reise- und Handelserleichterungen für Kuba in Kraft, zudem strichen die USA den Karibikstaat von ihrer Liste der Terrorstaaten. Im Juli nahmen beide Länder ihre diplomatischen Beziehungen wieder auf. Mitte August reiste US-Außenminister John Kerry zur Eröffnung der US-Botschaft nach Havanna.

In dem Interview mit Yahoo News lobte Obama den "Pragmatismus" von Castro. Der kubanische Präsident sei kein "Ideologe" und von der Notwendigkeit eines Wandels überzeugt. Obama sagte, er hoffe, dass seine Regierung "irgendwann im nächsten Jahr" genügend Fortschritte in Kuba sehe, um eine Reise nach Kuba anzutreten.

Obama bekräftigte in dem Interview auch sein Ziel, bis zum Ende seiner Amtszeit das umstrittene US-Gefangenenlager Guantanamo Bay auf Kuba zu schließen. Die "strategischen Vorteile" einer Schließung seien größer als die Gefahr, dass Ex-Insassen wieder für radikalislamische Gruppen in den Kampf zögen.

Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 hatte der damalige US-Präsident George W. Bush das Lager für Terrorverdächtige und Gefangene aus dem Afghanistan-Krieg einrichten lassen. Menschenrechtsgruppen kritisieren, dass die Insassen über Jahre ohne rechtsstaatliche Verfahren festgehalten werden und oft noch in Guantanamo bleiben, nachdem sie als ungefährlich eingestuft wurden.

Bislang scheiterten Obamas Bemühungen zur Schließung am Widerstand aus dem Kongress.

(AFP)
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