Außenminister zu Besuch in Israel Maas ruft zu Kampf gegen Antisemitismus auf
Jerusalem · Außenminister Heiko Maas (SPD) hat bei seinem Antrittsbesuch in Israel zum entschlossenen Kampf gegen Antisemitismus und Rassismus aufgerufen. "Deutschland trägt die Verantwortung für das grausamste Verbrechen der Menschheitsgeschichte. Die Schoah bleibt uns Mahnung und Auftrag, weltweit für Menschenrechte und Toleranz einzutreten."
Das schrieb er am Sonntag bei seinem Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem ins Gästebuch. "Jeder Form von Antisemitismus und Rassismus müssen wir uns entschieden entgegenstellen - überall und jeden Tag." Maas legte in der Halle der Erinnerung der zentralen Holocaust-Gedenkstätte Israels einen Kranz für die sechs Millionen von den Nationalsozialisten ermordeten Juden nieder. Er hatte in seiner Antrittsrede vor knapp zwei Wochen den auch international viel beachteten Satz gesagt: "Ich bin wegen Auschwitz in die Politik gegangen." Damit begründete er sein Ziel einer Verbesserung der deutsch-israelischen Beziehungen.
Im 70. Geburtsjahr Israels werde das "Wunder unserer Freundschaft" ganz besonders ins Bewusstsein gerufen, sagte Maas. "Wir stehen zu dem Land, dass hier allen gedenkt, deren Leben und Träume zerstört wurden." Israel feiert dieses Jahr das 70. Jubiläum seiner Staatsgründung, die Feierlichkeiten beginnen am 18. April.
"Die Verantwortung für und die Solidarität mit dem jüdischen und demokratischen Staat Israel, einzutreten für seine Sicherheit und gegen Antisemitismus - das steht im Zentrum unseres außenpolitischen Koordinatensystems", sagte der SPD-Politiker bereits vor seiner Abreise. "Und es ist der Kompass, dem ich auf dem Weg in die Politik gefolgt bin."
Am späten Sonntagnachmittag sollte der Minister von Staatspräsident Reuven Rivlin empfangen werden; den Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu trifft er erst am Montag. Außerdem ist dann ein Gespräch mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in Ramallah geplant.
Seit Anfang vergangenen Jahres sind die deutsch-israelischen Beziehungen angespannt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte damals offensichtlich aus Verärgerung über die israelische Siedlungspolitik im palästinensischen Westjordanland die Regierungskonsultationen mit Israel auf einen unbestimmten Zeitpunkt verschoben.
Kurz danach kam es zu einem Eklat beim Antrittsbesuch des damaligen Außenministers Sigmar Gabriel (SPD) in Israel. Netanjahu ließ ein Treffen mit Gabriel platzen, weil dieser sich auch mit regierungskritischen Organisationen verabredet hatte. Dieser Konflikt wurde aber im Januar bei einem weiteren Besuch Gabriels ausgeräumt.
Die deutsch-israelischen Regierungskonsultationen sollen in diesem Jahr nachgeholt werden. Es gibt weiterhin massive Differenzen zwischen beiden Ländern. Neben der Siedlungspolitik zählt dazu das Atomabkommen mit dem Iran, das von Israel abgelehnt, von Deutschland aber verteidigt wird.
