Verhandlungen Iran hofft auf Einigung im Atomstreit
Teheran · Im Atomstreit mit dem Iran bleiben den Unterhändlern maximal sechs Tage für ein Rahmenabkommen. Der Iran zeigt sich optimistisch. Ärger droht der US-Regierung aus anderer Richtung. Frankreich vertritt die Auffassung, die Weltmächte sollten bereit sein, notfalls abzuwarten, falls dies zu einem besseres Abkommen führe.
Fakten zum iranischen Atomprogramm
Irans Präsident Hassan Ruhani hat den Westen aufgefordert, im Interesse einer Beilegung des Atomstreits alle Wirtschaftssanktionen gegen sein Land aufzuheben. Sanktionen und Drohungen gegen den Iran seien zwecklos, sagte Ruhani während einer Rede anlässlich des persischen Neujahrs am Samstag. Ziel solle eine neue Ära der Zusammenarbeit sein. "Unsere Politik ist die der Entspannung und Ausdehnung der Zusammenarbeit", sagte Ruhani.
Zugleich äußerte Außenminister Mohammed Dschawad Scharif die Hoffnung, dass es bereits in der kommenden Woche einen Durchbruch bei den Atomverhandlungen geben könnte. "Inschallah (so Gott will) werden wir bis dahin alle Details unter Dach und Fach bringen", schrieb Sarif am Samstag auf seiner Facebook-Seite. Als Grund für seinen Optimismus führte Sarif an: "Bei den Verhandlungen mit den USA diese Woche in Lausanne wurden auch für bis vor kurzem aussichtslose Streitpunkte geeignete politische und technische Lösungen gefunden."
Unterhändler des Irans und der fünf UN-Vetomächte - USA, Russland, China, Frankreich Großbritannien - sowie Deutschlands haben sich selbst das Ziel gesetzt, bis zum 31. März eine grundlegende Einigung zu erreichen. Darauf aufbauend soll der zwölfjährige Atomstreit dann bis Ende Juni mit einem Abkommen beigelegt werden.
Der Westen will damit erreichen, dass der Iran nicht in den Besitz von Atomwaffen gelangt. Die Führung in Teheran hofft auf ein Ende der lähmenden Wirtschaftssanktionen. Allerdings hat der Westen eine Reihe dieser Strafmaßnahmen auch wegen Menschenrechtsverletzungen im Iran verhängt. Das Tempo für die Aufhebung von Sanktionen sowie der Umfang gehören nach iranischen Angaben zu den letzten großen Streitpunkten.
"In den vergangenen Monaten wurden aber beachtliche Fortschritte erzielt", sagte Kerry im schweizerischen Lausanne. Zu Gerüchten, unter den Weltmächten gebe es Unstimmigkeiten hinsichtlich der weiteren Verhandlungstaktik, sagte der Minister, es herrsche "Einigkeit über unser Ziel".
Die Außenminister der USA, Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens wollten am Samstagabend in London über den Stand der Atomverhandlungen mit dem Iran beraten. Nach intensiven Diskussionen von US-Außenminister John Kerry mit iiranischen Unterhändlern seien Konsultationen auf höchster Ebene notwendig, sagte US-Außenamtssprecher Jeff Rathke am Freitag.
Das "Wall Street Journal" berichtete am Samstag, dass insbesondere Frankreich eine harte Linie in den Atomverhandlungen fahre. US-Präsident Barack Obama habe deshalb am Freitag den französischen Staatspräsidenten François Hollande angerufen, um zu einer einheitlichen Position zu gelangen. Strittig sei beispielsweise, wie schnell UN-Sanktionen gegen den Iran aufgehoben werden und wie Irans Atomforschung eingeschränkt werde. Auch bei den Stichdaten für ein Ende der Verhandlungen ticke die Uhr in Paris anders als in Washington, schreibt das Blatt. Demnach vertritt Frankreich die Auffassung, die Weltmächte sollten bereit sein, notfalls abzuwarten, falls dies zu einem besseres Abkommen führe.
