Abstimmung im griechischen Parlament Tsipras droht mit Rücktritt
Athen · Das Linksbündnis Syriza des griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras droht zu zerbrechen. Falls große Teile der eigenen Partei ihm bei der Abstimmung in der Nacht nicht folgen, könne er nicht Regierungschef bleiben, sagte Tsipras.
Das ist Alexis Tsipras
Vor der wichtigen Abstimmung im Athener Parlament über ein erstes neues Spar- und Reformpaket hat Ministerpräsident Tsipras seiner Partei mit dem Rücktritt gedroht, sollte sich die Syriza-Fraktion nicht mit großer Mehrheit hinter ihn stellen. "Wenn ich eure Unterstützung nicht habe, dann wird es für mich schwierig, auch morgen Regierungschef zu bleiben" sagte Tsipras laut Teilnehmern in einer Fraktionssitzung vor der Abstimmung.
Mehr als 30 Abgeordnete des linken Syriza-Flügels wollen mit Nein stimmen. Sollte die Zahl der Tsipras-Gegner über 40 liegen, wird in Athen mit einer Regierungskrise und möglichen Neuwahlen in einigen Wochen gerechnet. Das Linksbündnis Syriza droht zu zerbrechen.
300 Abgeordnete stimmen ab
Die 300 Abgeordneten sollen in der Nacht über die Bedingungen für ein drittes Hilfspaket der Geldgeber abstimmen. Dies gilt als Vorbedingung dafür, dass überhaupt Verhandlungen über neue Hilfen von über 80 Milliarden Euro aufgenommen werden. Die Oppositionsparteien, die konservative Nea Demokratia, die sozialistische Pasok und die sozialliberale To Potami haben Tsipras ihre Unterstützung zugesagt, so dass ein Ja zu den Reformen nicht infrage steht. Der Bundestag entscheidet am Freitag darüber, ob Verhandlungen aufgenommen werden. Auch hier gilt die Zustimmung als sicher.
Verpasst Tsipras bei der namentlichen Abstimmung in der Nacht eine eigene Mehrheit seiner Regierungskoalition, gilt er als angezählt. Er dürfte aber trotz der Rücktrittsandrohung versuchen, in den kommenden Wochen erneut auf die Stimmen der Oppsition zu bauen und eine Minderheitsregierung anzuführen. Kein anderer Politiker ist in Griechenland so populär wie Tsipras, dem in Blitzumfragen auch nach seiner Kehrtwende vom Montag die Mehrheit der Bevölkerung vertraut.
