Thüringen Polizei soll nicht über Vorfälle in Flüchtlingsheimen berichten
Erfurt · In Thüringen hat es eine Anweisung an Polizeidienststellen gegeben, wonach die Öffentlichkeit über Einsätze in Flüchtlingsheimen nur unter bestimmten Umständen informiert werden soll. Einen entsprechenden Zeitungsbericht bestätigte die Landespolizeidirektion Nordhausen.
Flüchtlinge stellen Deutschland vor organisatorische Herausforderung
Die Zeitung "Das Freie Wort" zitierte aus einer E-Mail der Landespolizeidirektion vom 4. Februar dieses Jahres. Darin heißt es nach Angaben des Blattes, dass bei "Einsätzen in den Unterkünften, die keine Außenwirkung erzielen, (...) keine Pressemeldung gefertigt" werden solle. Die Polizei solle nur "bei eventuellen Anfragen" von Medienvertretern reagieren. Nur bei größeren Vorfällen wie Bränden oder Massenschlägereien solle informiert werden.
Auf Anfrage unserer Redaktion bestätigte eine Sprecherin der Landespolizeidirektion Nordhausen sowohl Existenz als auch Inhalt der zitierten E-Mail.
Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) und Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) hatten zuvor den Vorwurf zurückgewiesen, das Land verheimliche Kriminalität unter Flüchtlingen. Nun reagierte das Innenministerium nach Angaben der Zeitung überrascht: Das Schreiben sei ihm nicht bekannt gewesen.
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