Fall eines Nürnberger Berufsschülers 20-jähriger Afghane muss nicht in Abschiebehaft
Nürnberg · 300 Berufsschüler hatten am Mittwoch gegen die Abschiebung ihres Klassenkameraden protestiert. Mit Sitzblockaden versuchten sie zu verhindern, dass die Polizei ihn abtransportieren konnte. Am Donnerstag muss er nicht länger in Gewahrsam sitzen.
Proteste gegen Abschiebung in Nürnberg
Das örtliche Amtsgericht lehnte am Donnerstag die von der Zentralen Ausländerbehörde der Regierung von Mittelfranken beantragte Abschiebehaft ab. Das Gericht sehe dafür keinen Anlass, sagte der Anwalt des jungen Mannes. Das berichtete als erstes "Spiegel online". Die Regierung von Mittelfranken prüfe derzeit die Einlegung eines Rechtsmittels, das teilte eine Sprecherin mit.
Der junge Mann verließ am Donnerstagmittag freudestrahlend das Nürnberger Amtsgericht. Vor dem Gebäude empfingen ihn 25 Schulkollegen und sein Klassenlehrer. Die Ausländerbehörde kann gegen die Entscheidung noch Beschwerde einlegen.
Ein Streifenwagen war am Mittwochmorgen gegen acht Uhr zu der Nürnberger Berufsschule gefahren, um den 20-Jährigen in Gewahrsam zu nehmen. Ursprünglich sollte er am Mittwochabend vom Flughafen Frankfurt nach Afghanistan abgeschoben werden.
Die Maschine wurde jedoch von Innenminister Thomas de Maizière gestoppt — wegen des Anschlags auf das Diplomatenviertel in der afghanischen Hauptstadt Kabul. Ein Tanklaster war ganz in der Nähe der deutschen Botschaft explodiert. Es gab mehr als 90 Tote.
In Duisburg wurde am Mittwoch noch ein weiterer Fall eines Mädchens bekannt, das aus dem Unterricht geholt worden war. Das Kind wurde mit seiner Familie nach Nepal abgeschoben, obwohl die Familie schon viele Jahre in Deutschland lebte und das 14-jährige Mädchen sogar in Deutschland geboren war.
Auch der junge Afghane soll laut Medienberichten bereits mehrere Jahre in Deutschland gelebt und eine Ausbildungsstelle in Aussicht gehabt haben.
Die Nürnberger Polizei kündigte eine Analyse ihres Einsatzes vor der Berufsschule an. "Ihr könnt sicher sein, dass wir in unserer Behörde diesen Einsatz noch einmal genau betrachten und besprechen werden", schreibt das Polizeipräsidium Nürnberg in einem Facebook-Beitrag.
Als die Streifenbeamten wegen der spontanen Proteste Verstärkung anforderten, kam es zu tumultartigen Szenen. Neun Polizisten wurden verletzt, fünf Personen vorübergehend festgenommen.
Laut Polizei drohte der Afghane am Mittwoch auf der Polizeidienststelle im Fall seiner Abschiebung mit einem Anschlag. Er habe gesagt: "In einem Monat bin ich eh wieder hier und bringe Deutsche um." Die Bezirksregierung beschrieb das Verhalten des Manns in seinem Asylverfahren als unkooperativ. So habe er sich allein achtmal geweigert, an seiner Passbeschaffung in Afghanistan mitzuwirken. Er sei als Jugendlicher ohne Pass eingereist.
