Bundesamt überlastet Immer längere Wartezeit auf den Asylantrag
Frankfurt/Main · Flüchtlinge müssen einem Medienbericht zufolge immer länger warten, bevor sie einen Asylantrag stellen können. Die Zeitspanne zwischen Einreise und Antragstellung habe im Juli mehr als sieben Monate betragen, meldete der Sender hr-Info am Mittwoch unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion.
Im ersten Halbjahr 2016 hätten Flüchtlinge nach ihrer Einreise noch durchschnittlich fünf Monate auf einen Termin beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) warten müssen. Den Angaben zufolge mussten Flüchtlinge, die im ersten Halbjahr einen Asylbescheid bekommen haben, von der Einreise an gerechnet im Durchschnitt fast zehn Monate darauf warten. Im Juli habe diese Dauer sogar gut elf Monate betragen.
Das Bundesinnenministerium bezeichnete die Zahlen laut Hessischem Rundfunk als nicht belastbar, weil das Einreisedatum auf der Selbstauskunft der Flüchtlinge beruhe. Außerdem wisse man nicht, ob die Flüchtlinge bei Ihrer Einreise überhaupt schon Asyl beantragen wollten. Die Flüchtlinge könnten zunächst aus anderen Gründen eingereist sein, etwa um ein Studium aufzunehmen oder Urlaub in Deutschland zu machen. Es lasse sich nicht nachhalten, wann der Entschluss gefasst wurde, Asyl zu beantragen.
Die Linken-Abgeordnete Ulla Jelpke nannte diese Argumentation laut hr-Info absurd und bezeichnete die immer längeren Wartezeiten als Ergebnis eines Organisationschaos, das vom Innenministerium zu verantworten sei. Für die Asylsuchenden sei das untätige Warten eine Katastrophe. Sie lebten in völliger Ungewissheit über ihre Perspektiven, hätten kein Recht auf Arbeit und oft keinen Zugang zu Sprachkursen.
