Flüchtlingszahl in Bayern nimmt zu Über 1000 Menschen warten in Freilassing auf die Einreise

Passau/Feldkirchen · Währedn zu dieser Stunde über 1000 Flüchtlinge am Grenzübergang Freilassing stehen, kommen in Bayern insgesamt wieder mehr Flüchtlinge an. Am Montag wurden nach Angaben der Bundespolizeidirektion München mehr als 11.000 Migranten aufgegriffen.

Ursachen der großen Flucht
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Foto: ALESSANDRO BIANCHI

Vor allem in Niederbayern sind für die kurzfristige Unterbringung der Menschen Notunterkünfte geschaffen worden. Am Sonntag waren noch 5300 Migranten festgestellt worden.

Unterdessen schätzt die deutsche Polizei die Zahl der Flüchtlinge vor dem Grenzübergang Freilassing Am Dienstagnachmittag auf deutlich über 1000. Auf österreichischer Seite warteten bis zu 1200 Menschen auf die Einreise, sagt ein Bundespolizeisprecher am Grenzübergang. In Freilassing würden heute zudem zwei Sonderzüge mit Flüchtlingen aus Salzburg erwartet. Am Montag hatten dort 2100 Flüchtlinge zu Fuß die Grenze passiert, wie Rainer Scharf von der Bundespolizei in Rosenheim berichtete.

Städtetag fordert sechs Milliarden Euro

Derweil appelliert der Deutsche Städtetag an die Bundesregierung, die zusätzlich geplanten Finanzmittel für die Flüchtlingsunterbringung in den Kommunen von drei auf sechs Milliarden Euro zu verdoppeln. Dies sei unbedingt notwendig, um die stark wachsenden Aufgaben bei der Versorgung der Asylsuchenden und ihrer Integration angemessen zu bewältigen, erklärte die Präsidentin Eva Lohse nach einer Präsidiumssitzung am Dienstag in Düsseldorf.

Die Kommunen stünden zu ihrer Verantwortung, Bürgerkriegs-Flüchtlinge und politisch Verfolgte menschenwürdig zu versorgen und in die Gesellschaft zu integrieren, so Lohse. Viele Städte und Gemeinden seien bei der Flüchtlings-Aufnahme aber an der Belastungsgrenze. "Die Städte arbeiten am Anschlag und müssen immer mehr Notunterkünfte und Übergangslösungen bereitstellen", betonte die Ludwigshafener Oberbürgermeisterin.

Das ursprüngliche Konzept der dezentralen Unterbringung funktioniere nicht mehr, sagte die CDU-Politikerin. Um allen Flüchtlingen ein Dach über dem Kopf zu geben, seien immer mehr Massenunterkünfte notwendig. Für dieses Jahr rechnet der Städtetag mit bundesweit 800.000 Flüchtlingen. Für die Unterbringung jedes Asylbewerbers entstünden den Kommunen Kosten von durchschnittlich 10.000 Euro pro Jahr.

Lohse verlangte von Bund und Ländern eine "raschen Kraftakt", um die monatelangen Asylverfahren zu beschleunigen. Auf die Kommunen sollten künftig nur noch Flüchtlinge mit Bleibeperspektive verteilt werden. Die anderen sollten bis zu ihrer Rückführung in die Heimatländer in den Erstaufnahmeeinrichtungen verbleiben. Dazu müssten die Kapazitäten der Erstaufnahmestellen von bundesweit 45.000 auf mindestens 150.000 Plätze ausgebaut werden.

Zugleich beklagte Lohse, dass immer noch Gelder des Bundes für die Flüchtlingsunterbringung der Kommunen teilweise in Länderhaushalten versickerten. Die Kommunen könnten die Integrationskosten, die durch den Ausbau von Kitas, Schulen und Wohnungen für die Flüchtlingsfamilien entstehen, nicht alleine schultern.

(dpa/REU/KNA)
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