Klage einer Anwohnerin Gericht stoppt Teilzeit-Spielstraße im Prenzlauer Berg
Berlin · Seit Mai wurde eine Straße im Berliner Stadtteil Prenzlauer Berg zeitweise für Autos gesperrt und zur Spielstraße umfunktioniert. Eine Anwohnerin ging gerichtlich dagegen vor - mit Erfolg.
Einmal in der Woche gehörte eine Straße im Prenzlauer Berg nur den Kindern, doch das ist erstmal vorbei: Nach einem Eilantrag einer Anwohnerin hat das Berliner Verwaltungsgericht eine Teilzeit-Spielstraße in der Gudvanger Straße gestoppt. Die Spielstraße werde nicht von Paragraf 29 der Straßenverkehrsordnung - der die übermäßige Nutzung von Straßen regelt - gestützt, teilte das Gericht am Montag mit.
Auf diesen Paragrafen hatte sich das Bezirksamt Pankow berufen, als es das befristete Umhertollen als Veranstaltung angemeldet hatte - ähnlich wie ein Straßenfest oder ein Wochenmarkt.
Seit Ende Mai war die Gudvanger Straße in dem bei Familien beliebten Stadtteil dienstags zwischen 10 und 18 Uhr allein von Kindern genutzt worden. Autos durften dann weder durchfahren noch parken. Eine Anwohnerin hatte die rechtliche Grundlage infrage gestellt - mit Erfolg.
"Das ist keine Veranstaltung", erklärte ein Gerichtssprecher. Anders als ein Straßenfest habe die temporäre Spielstraße kein Programm oder einen Inhalt. "So ist einfach nur gesagt worden: Wir machen aus der Straße einen Spielplatz." Das Bezirksamt Pankow kann noch Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg einlegen. Für eine Stellungnahme war im Bezirksamt zunächst niemand zu erreichen.
Bezirksstadtrat Torsten Kühne (CDU) hatte die einzige Teilzeit-Spielstraße in der Hauptstadt zuvor mit einer Unterversorgung an Spielplätzen in dem Gebiet im nördlichen Prenzlauer Berg begründet. Ähnliche Modelle gibt es demnach etwa in Bremen und Frankfurt am Main.
Unabhängig vom Beschluss des Verwaltungsgerichts hätte die Veranstaltung an diesem Dienstag ohnehin zum vorerst letzten Mal stattgefunden: "Dann sind Schulferien und wir machen Pause", hatte Kühne angekündigt. Das Pilotprojekt war bis Oktober befristet.
