Bad Aibling BND und NSA arbeiten wieder zusammen
Berlin · Der Bundesnachrichtendienst (BND) und der US-Geheimdienst NSA haben Medieninformationen zufolge die gemeinsame Überwachung des Internets in der Abhörstation im bayerischen Bad Aibling wieder aufgenommen.
Der BND und seine nun nicht mehr so geheimen Außenstellen
Diese war ausgesetzt worden, nachdem Vorwürfe missbräuchlicher Suchbegriffe durch die NSA aufgetaucht waren. Diese Vorwürfe seien nun ausgeräumt, hieß es in dem am Freitagabend veröffentlichten Medienbericht nach Informationen von "Süddeutscher Zeitung", NDR und WDR.
Die Anlage gilt demnach als zentral für die Überwachung des sogenannten Islamischen Krisenbogens, zu dem Länder wie Afghanistan, Syrien, der Irak und Libyen zählen. Auf deutscher Seite hatte es daher Befürchtungen gegeben, ohne die Zusammenarbeit mit der NSA könnten die USA für Deutschland wichtige Informationen zur Terrorismusbekämpfung zurückhalten.
Nach Vorwürfen, die NSA habe die Zusammenarbeit missbraucht, um auch europäische Diplomaten und Spitzenpolitiker auszuforschen, hatten Bundesregierung und BND auf Aufklärung gedrungen. Dem Medienbericht zufolge lieferte die US-Seite seither Begründungen für die in Bad Aibling verwendeten sogenannten Suchbegriffe - E-Mail-Adressen etwa - mit denen die Internet-Kommunikation überwacht wird.
Unter Berufung auf Angaben aus Regierungskreisen hieß es in dem Bericht, bislang sei von deutscher Seite keine der von der NSA gelieferten Begründungen für einen Suchbegriff und die damit verbundene Abhöraktion zurückgewiesen worden.
Ein Untersuchungsbericht des von der Bundesregierung eingesetzten Sondergutachters Kurt Graulich hatte allerdings im November bestätigt, dass die USA zuvor wiederholt versucht hatten, den BND zur Spionage gegen europäische Regierungsziele einzuspannen.
