Xanten Xanten will sonntags Läden öffnen

Xanten · Der Rat der Stadt hat eine Resolution für den Landtag verabschiedet,

Der Rat der Stadt Xanten will mit einer Resolution den Landtag bewegen, sich mit dem Ladenöffnungzeitengesetz zu befassen. Besonders am Wochenende kommen viele Tagestouristen in die Domstadt, die inzwischen auch Luftkurort ist. Bislang trafen sie in Xanten im Regelfall auf viele geöffnete Geschäfte. Ähnlich wie im nahen Wallfahrtsort Kevelaer wurde nun kritisiert, dass die Stadt das Ladenöffnungsgesetz zu lasch umsetzt. Denn außerhalb der verkaufsoffenen Sonntage dürfen in von Touristen besuchten Orten neben Waren, die für die Stadt besonders kennzeichnend sind, nur Artikel zum sofortigen Verzehr, frische Früchte, Tabakwaren, Blumen und Zeitungen verkauft werden.

Die strikte Umsetzung der Regelung, zu der sich die Stadt nach der Anzeige gezwungen sieht, führt jedoch zu Klagen aus dem Einzelhandel, da viele spezielle Anbieter auf die Wochenendkundschaft angewiesen sind und ihr Geschäftsmodell auf die bisherige Duldung ausgelegt haben. Mit der Resolution, die der Rat mit großer Mehrheit gegen den Willen unter anderem der der SPD auf den Weg brachte, soll der Landtag bewegt werden, die Ausnahmen für Sonntagsöffnungen in touristischen Orten zu erweitern.

In Kevelaer hat man die Xantener Resolution wohlwollend zur Kenntnis genommen. Ähnliche Vorstöße seitens der Politik gab es dort aber bislang nicht, und Kevelaers Bürgermeister Dominik Pichler hält das auch nicht für sinnvoll. Nicht, weil man den Xantener Ansatz nicht unterstütze: "Vom Grundsatz her ist die Idee schon richtig", sagte Bürgermeister Pichler. "Aber im Moment verpufft das." Man habe auf verschiedenen Ebenen vorgefühlt: "Das Landeswirtschaftsministerium hat uns ganz klar signalisiert, dass das Thema auf Landesebene in dieser Legislaturperiode nicht mehr auf der Agenda steht." Anfragen in Berlin machten auch keine Hoffnung auf bundes- oder europapolitische Einmischung.

Pichler schlussfolgert: "Eine Resolution zum jetzigen Zeitpunkt hat allenfalls Symbolwirkung an die eigene Händlerschaft." Sinnvoller sei es, das Ansinnen nach der Landtagswahl in 2017 an die neue Landesregierung heranzutragen.

Für 2016 wurden Kevelaer immerhin sechs statt der üblicherweise in Städten erlaubten vier verkaufsoffenen Sonntage gestattet.

(hk/szf)
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