Xanten Wegenetz-Sanierung: Finanzierung unklar

Xanten · Die Stadt legt den Zeitplan für die ersten 13 Abschnitte vor. Die Bezirksausschüsse beraten ab heute über die Vorschläge. Insgesamt werden die Kosten auf 4,7 Millionen Euro geschätzt. Eine öffentliche Förderung wird geprüft.

 Die Kreuzstraße in Vynen steht in der Prioritätenliste ganz weit oben. Sie soll in den nächsten fünf Jahren saniert werden.

Die Kreuzstraße in Vynen steht in der Prioritätenliste ganz weit oben. Sie soll in den nächsten fünf Jahren saniert werden.

Foto: Armin Fischer

Für die Sanierung der Wirtschaftswege beginnt langsam die heiße Phase der Umsetzung. In ihren Sitzungen zwischen Dienstag und Donnerstag werden sich als erstes die Bezirksausschüsse mit dem nun von der Stadt vorgelegten Zeitplan für den Ausbau ausgewählter Wirtschaftswege beschäftigen. Anschließend geht das Thema in den Planungsausschuss.

Ein Fachbüro hatte im vergangenen Jahr Zustand und Nutzung von großen Teilen des 220 Kilometer langen Wegenetzes in Xanten untersucht und die Erkenntnisse in ein Konzept gegossen. Dieses hat der Rat im Dezember mit einigen Empfehlungen über das weitere Vorgehen abgesegnet.

Die Bandbreite reicht von der Aufgabe und dem Rückbau bestimmter Wege bis hin zu Ausbau und Sanierung. Dabei spielt auch die Nutzung eine große Rolle. Viele Wege dienen der Zufahrt zu vereinzelt liegenden Häusern und Höfen sowie von Äckern, Weiden und Wiesen. Andere werden besonders von Touristen und Erholungssuchenden genutzt. Die Stadt ist als Eigentümerin nur für knapp die Hälfte der Wege in der Unterhaltungspflicht. Zweitgrößte Anteilseigner sind mit 32 Prozent Privatleute.

Die Verwaltung schlägt nun der Politik die Sanierung von 13 Wegen vor. Die Baumaßnahmen sollen zeitlich gestaffelt über einen Zeitraum von mehr als 15 Jahren erfolgen. Den Auftakt für die nächsten fünf Jahre würden demnach Alt-Reeser-Weg, Appeldorner Straße, Fürstenberg und Kreuzstraße bilden. Pro Jahr werden maximal zwei Wirtschaftswege ausgebaut. Die Sanierung der Wege wurde in dem Vorschlag zeitlich so gestaffelt, dass es in keiner Ortschaft zu einer Konzentration der Arbeiten innerhalb einer kurzen Zeitspanne kommt.

So würden Zahlungsverpflichtungen für Eigentümer, die für die Sanierung mehrerer Wege in ihrem Umkreis aufkommen müssen, über einen längeren Zeitraum gestreckt.

Ungeklärt ist, wer in welchem Maße für die Arbeiten finanziell aufkommen soll. Teuer wird es auf alle Fälle. In Xanten stehen für alle Wege rund 4,7 Millionen Euro an Investitionen im Raum, wenn auch verteilt über mehrere Jahrzehnte und vermutlich durch öffentliche Zuschüsse mitfinanziert. Die Verwaltung will in einem weiteren Schritt für die Sitzungsrunde im Frühjahr den Entwurf einer Beitragssatzung vorlegen.

Diese ist jedoch nur eine Möglichkeit der Finanzierung. Möglich wäre zum Beispiel auch ein Wegeverband. Durch ihn wäre die Finanzierung auf eine breitere Basis gestellt, da nicht nur die direkten Anlieger, sondern alle Eigentümer im Außenbereich herangezogen würden. Man wolle aber zunächst die Erfahrungen in anderen Städten und Gemeinden mit einem solchen Verband abwarten, hatte die Stadt im Dezember gesagt. Eine dritte Möglichkeit wäre eine Finanzierung über die Grundsteuer A.

(kump)
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