Xanten SPD will diskutieren statt streiten
Xanten · Die Meinungen über eine erneute Große Koalition in Berlin gehen auch in den Ortsvereinen in Xanten, Alpen und Sonsbeck auseinander. Bei der Diskussion wird klar: Ob "Ja" oder "Nein" - so richtig glücklich macht keine Lösung.
Erneut in eine große Koalition eintreten mit der Gefahr, weiter an Profil zu verlieren oder bei Neuwahlen das Risiko eingehen, dass sich die derzeit desaströsen Prognosen der Meinungsforscher bestätigen? Die Sozialdemokraten stecken in diesen Tagen in einem echten Dilemma. Obendrein drängt die Zeit, denn spätestens am Freitag müssen die Stimmzettel der Mitglieder in der Parteizentrale eingegangen sein.
Der SPD-Ortsverein Xanten bot Genossen aus Alpen, Sonsbeck und der Domstadt deshalb die Gelegenheit, im Birtener Restaurant "Zum Amphitheater" Argumente für oder gegen die GroKo auszutauschen. "Wir sind in einer schwierigen Lage. Aber wir sind nicht zerstritten, sondern akzeptieren beide Meinungen und das Parteivotum", erklärte Gastgeber Guido Angenendt den rund 20 Teilnehmern zu Beginn.
Volker Markus kamen grundsätzliche Zweifel an der Abstimmung: "Eine freie Wahl wird uns eigentlich gar nicht gelassen, es wird mit Parteigeldern massiv Werbung für die GroKo gemacht. Wenn man ein Produkt derart bewerben muss, kann es so gut nicht sein." Den Koalitionsvertrag hält der Xantener für wenig aussagefähig: "Da stehen sehr viele Absichtserklärungen drin. Das hatten wir in den vergangenen GroKos auch schon, ohne dass diese realisiert wurden." Ein Grund für den rasanten Absturz der Partei liegt nach Ansicht der Diskutanten in der verloren gegangenen Glaubwürdigkeit. "Schulz und Nahles haben beide gesagt: Mit uns wird es keine Sondierungen geben. Dann erwarte ich auch, dass das andere machen. Ich habe kein Vertrauen mehr", sagt die Sonsbecker Sozialdemokratin Nadine Bogedain. Die spontane Absage an eine große Koalition durch Martin Schulz am Wahlabend und der darauf folgende Rückzieher stößt den meisten der anwesenden Genossen sauer auf.
Hans-Gerd van Bentum sieht das anders. Für das Xantener Ratsmitglied hat Schulz den Wählerwillen nach einer anderen Politik konsequent angenommen. "Der eigentliche Wendehals ist nicht Martin Schulz, sondern Christian Lindner", meint van Bentum, der nicht der Meinung ist, das es einer Erneuerung der Partei bedarf. Die breite Mehrheit fordert aber ein Umdenken, damit, so Bogedain "das Volk uns wieder will". Gab es alles schon, meint Jürgen Haupt: "Ich bin vor 52 Jahren in die SPD eingetreten, um den Muff in der alten Partei zu bekämpfen. Seit 2005 haben wir diesen Muff wieder. Es muss von unten nach oben aufgeräumt werden und dabei darf es nur um die Sache und nicht um Posten gehen."
Unabhängig davon, wie die Entscheidung der Mitglieder ausfällt: Ängste bereiten beide Szenarien. Während GroKo-Befürworter im Falle von Neuwahlen starke Zuwächse für die AfD befürchten, sorgen sich deren Gegner darum, im Schatten der Kanzlerin zu verschwinden oder wie der Sonsbecker Achim Temme es ausdrückt: "Merkel sitzt dann wie eine Spinne im Netz und verspeist unsere sozialdemokratischen Ziele." Bogedain sieht eine andere Lösung: "Ich bin für eine Minderheitsregierung, dann zeigt sich, wie schlecht die CDU eigentlich regiert. Bis jetzt haben wir ihr doch immer geholfen."
