Xanten Gute Noten für Xantens Stadtverwaltung von Prüfungsanstalt

Xanten · Lange Zeit gehörte Xantens Bürgermeister Thomas Görtz selbst dazu. Bis er Kämmerer in der Domstadt wurde, war er Prüfer bei der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA). Regelmäßig kommen die Haushaltlage und die Personalstruktur einer Stadt auf den Prüfstand. Entscheidend ist dabei der Vergleich mit anderen Städten und Gemeinden ähnlicher Größenordnung. Mit den Ergebnisse seiner ehemaligen Kollegen kann Görtz zufrieden sein. Insgesamt stellten die Prüfer Verwaltung und DBX ein durchweg gutes "Zeugnis" aus. Von insgesamt fünf mit dem sogenannten "Kommunalindex für Wirtschaftlichkeit" (KiWi) von der GPA bewerteten Aufgabenbereichen erhielt Xanten zweimal die "Bestnote" und einmal den zweitbesten Wert.

So beurteilt die unabhängige Prüfungseinrichtung des Landes die Haushaltssituation der Stadt Xanten positiv und hat nach eigenen Worten eine bei vergleichsweise schwacher Ertragskraft überraschend solide Haushaltslage vorgefunden. Weitere Ertragsmöglichkeiten seien noch vorhanden. Die Eigenkapitalquote Xantens sei höher als bei 75 Prozent der bisherigen Vergleichskommunen und auch das Niveau der Schulden unterdurchschnittlich. Aber: Angesichts der Kassenkredite, die es derzeit für die Kommunen fast ohne Zinsen gibt, warnt die GPA vor Risiken bei steigenden Zinsen.

In diesem Zusammenhang hält die GPA wenig davon, die Beitragssätze für Straßenausbaumaßnahmen abzusenken. Es heißt, dass mit den derzeitigen Beitragssätzen eine gerechte Verteilung zwischen Anliegern und Allgemeininteressen bei der Finanzierung von Straßenausbaumaßnahmen stattfinde. Angesichts der schwachen Selbstfinanzierungs- und Steuerkraft sei es das "völlig falsche Signal", die Beiträge zu senken und so die Selbstfinanzierung von Investitionsmaßnahmen zu schwächen.

Neben dem Finanzbereich bescheinigten die Prüfer den Bereichen "Schulen" sowie "Sicherheit und Ordnung" ebenfalls, dort die Hausaufgaben bestens erledigt zu haben. Mit drei Grundschulen sei Xanten nun gut aufgestellt. Handlungsbedarf sieht die GPA im Bereich der Grünflächenunterhaltung, insbesondere, was die Datengrundlage sowie die Organisation und Steuerung angeht. Auch im Bereich der Personalentwicklung mahnten die Prüfer ein langfristiges Personalentwicklungskonzept an, um den altersbedingt abzusehenden Verlust von zahlreichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, insbesondere auch in der Führungsebene der Verwaltung auszugleichen.

Diese Handlungsfelder mit Verbesserungspotentialen habe man nunmehr auch erkannt, bestätigte Bürgermeister Thomas Görtz. Er zeigte sich den GPA-Vorschlägen gegenüber aufgeschlossen und freute sich insgesamt über die Bestätigung der sehr guten Arbeit in Verwaltung und DBX, verbunden mit einem Dank an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Ohne das sehr gute, konstruktive und faire Zusammenarbeit gerade in einer, wie nun wiederum durch die GPA bestätigt, sehr schlanken Verwaltung, wären solch sehr guten Ergebnisse nicht möglich, so Xantens Verwaltungschef.

Er werde jedoch auch ein wachsames Auge auf die Belastungsgrenzen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben, denn die Möglichkeiten einer weiteren Personalreduzierung seien mittlerweile deutlich ausgereizt.

(RP)
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