Xanten BBX wird den Xantener Haushalt ablehnen
Xanten · Die Ratsmitglieder der BBX sehen die Haushaltsentwicklung in Xanten mit Sorgen. Im Gespräch mit unserer Zeitung erklärten Matthias Voll und Werner Paessens, dass sie befürchten, dass in Xanten angesichts der hohen Ausgaben bald auch wieder über Steuererhöhungen gesprochen werden könnte. Mit der BBX sei da nichts zu machen. Steuererhöhungen werde man ebenso wenig zustimmen wie der Neueinführung von Steuern wie der Pferdesteuer.
Auch beim Thema Parkgebühren hat die BBX schon im Vorfeld eine klare Haltung. Man möchte in Xanten weiterhin in großer Zahl gebührenfreie Parkplätze anbieten. "Wir wollen doch nicht die Besucher aus Xanten verscheuchen", sagt Matthias Voll. Besser sollte bei den Ausgaben gespart werden. Möglich sei das bei den Werbeausgaben der TIX, bei den hohen Kosten für Fachgutachten. Zudem sollte die Umsetzung des Kurparkkonzeptes über einen längeren Zeitraum gestreckt werden.
Besonders die Folgekosten der Investitionen seien zu beachten. Werner Paessens: "Ich bin seit 27 Jahren im Rat. Es ist jedes Jahr das Gleiche. Das und das müsse jetzt gemacht werden - schon wegen der Landesmittel, im nächsten Jahr könne man dann anfangen zu sparen. Passiert ist gar nichts", so das BBX-Ratsmitglied. Natürlich dürfe es keinen Stillstand geben, aber man müsse sich auch in kleinen Schritten nach vorn bewegen können. Anklang findet auch bei der BBX die Idee der FBI, eine Art Schuldenbremse festzuschreiben.
"Wir haben immer den Haushalt mitgetragen", erinnert Paessens an die erste Periode der BBX. Nun aber werde man den Etat ablehnen müssen. Ein Grund sei auch, dass man das Gefühl habe, dass Vorschläge der BBX, auch wenn sie nur mit geringen Kosten verbunden sind, grundsätzlich abgelehnt werden.
