Wülfrath Die überraschende schwarze Null
Wülfrath · Nach monatelangen Planungen und einem erwarteten Defizit von 675.000 Euro für 2016 präsentierte Kämmerer Rainer Ritsche jetzt den Etat-Ausgleich. Die Gründe: Rohdenhauser Grundstückseinnahmen und die Flüchtlingsfinanzierung.
Und plötzlich ward die Zahl schwarz. Als Kämmerer Rainer Ritsche im Haupt- und Finanzausschuss die neuesten Zahlen des Etats für 2016 präsentierte, gab's erstaunte Gesichter. Statt der allgemein bereits abgehakten 675.000 Euro Defizit kann nach jetzigen Planungen der Haushalt für das nächste Jahr ausgeglichen sein. "Die schwarze Null ist sogar ein wenig grün", sagte Ritsche. Gut 12.000 Euro könnte das Plus sein.
Noch gebe es ein kleineres Bauvorhaben auf der Friedhofsfläche, das koste, sagte er. Aber es sei abzusehen, dass der 50,9 Millionen Etat keine neuen Schulden verlangt. Ritsche nannte auch die Gründe für die positiven Zahlen.
Vor allem der Verkauf von Grundstücken der Stadt auf dem Areal der alten Grundschule Rohdenhaus schlagen wider Erwarten erst 2016 zu Buche und sorgen für Mehreinnahmen von etwa 200.000 Euro.
Außerdem ist die Finanzierung für Flüchtlinge und Asylbewerber nun bis zum Herbst 2016 gesichert, und die Stadt muss dafür nicht mehr Rückstellungen machen, die zumindest teilweise gebraucht werden.
Dabei geht die Stadt von künftig rund 190 so genannten Regelzuweisungen aus, also Asylbewerber, deren Antrag erst noch geprüft wird. Allein dafür kalkuliert die Stadt mit gesicherten 1,9 Millionen Euro in 2016.
Ebenfalls den Etat deutlich entlastet die Verschiebung der Hallenbodensanierung in der Sporthalle der Lindenschule. 80.000 Euro werden jetzt erst 2017 ausgegeben.
Der Umbau des Bürgerbüros wird ebenso in 2017 geschoben wie die neue Asphaltierung des Schulhofs der Sekundar- und Realschule in die folgenden Jahre 2017 und 2018.
Parkraumgutachten Mittels eines Gutachtens wird die Verkehrs- und Parksituation in Wülfrath untersucht und danach sollen optimale Parkzeiten (gegebenenfalls auch kostenpflichtige Zeiten) ermittelt werden. Diesen SPD-Antrag unterstützte die CDU, so dass unter Sperrvermerk 30.000 Euro im Etat 2016 hinterlegt sind. Erst einmal wolle man aber die neuen Regelungen, die seit kurzem gelten, beobachten. Die Wülfrather Gruppe, Grüne, FDP und Linke lehnten das Projekt ab.
Ogata-Freibetrag Die WG wollte den Ogata-Beitrag für Eltern mit einem Einkommen unter 20.000 Euro jährlich auf Null setzen. Die CDU war erbost: "Kein Deckungsvorschlag, dazu keinerlei Beratung im Fachausschuss, wo es hingehört: So kann das nicht laufen", sagte Martin Sträßer (CDU). SPD und CDU lehnten den Antrag ab, wollen über die Inhalte aber in den nächsten Ausschussitzungen noch einmal diskutieren.
