Kommentar Die „Röhre“ ist der Lackmustest

Meinung | Wülfrath · Entscheidungen sind Entscheidungen. Und keine Absichtserklärungen. Deshalb sorgt CDU-Fraktionschef Axel Effert (auch in seiner eigenen Fraktion) für einiges Kopfschütteln, wenn er jetzt den mit der SPD geschmiedeten Zeittunnel-Kompromiss zu kündigen scheint.

Den attackiert er nämlich, wenn er diskutieren, neu bewerten will, kurz: wohl auch alles über den Haufen werfen würde. Verlässlichkeit sieht anders aus.

Hoffentlich sind der CDU die Folgen und Risiken klar, die ihr Fraktionschef da eingeht. Entscheidet sich die Politik im September nicht für eine Modernisierungsvariante, wird eine renovierte Ausstellung im Frühjahr nicht möglich sein. Endlose Kompromissbemühungen werden folgen — wenn überhaupt. Die Fördergelder von Kreis und LVR sind dann wohl passé, das wäre das Ende des Zeittunnels.

Man hätte wie die WG ja gegen den Zeittunnel sein können. Das ist okay. Aber dann muss man es sagen und sich nicht kurz vor dem Ziel nochmal am Kopf kratzen und grübeln: "Wir könnten auch . . ." Wie will Wülfrath jemals wieder Fördergelder für ein Projekt beantragen, wenn man sie wie in dem Fall einfach wegschmeißt? In Kreis und LVR würden sich Kopfschütteln und Auslachen wohl abwechseln.

Doch die Zeitunnel-Frage ist mehr als nur eine Kulturentscheidung. Kippt die CDU ihren eigenen Ratsbeschluss und den Kompromiss mit der SPD, steht wohl auch die "große Koalition" in Wülfraths Rat vor dem Aus. Die Haushaltsverhandlungen für 2017 werden dann schärfer. Stabile Mehrheiten in den wichtigen Bereichen und Entscheidungen werden dann wechselnden Mehrheiten weichen.

Einer würde sich darüber freuen: Die WG mit Fraktionschef Wolfgang Peetz gewänne wieder Gestaltungsspielraum, wenn sie mit der CDU gelegentlich (oder öfter) eine Mehrheit für Abstimmungen schaffen könnte. Doch die WG hat keinen Fraktionszwang. Sie stimmt öfter auch geteilt wie beispielsweise bei den Haushaltsverhandlungen. Die Frage ist, ob Effert sich lieber davon abhängig machen will.

uwe.reimann@rheinische-post.de

(rei)
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