Stadt Willich Wohin mit dem Geld aus "Gute Schule 2020"?

Stadt Willich · Bei seiner nächsten Sitzung wird sich der Schulausschuss der Stadt Willich (22. März, 18 Uhr, Technisches Rathaus) unter anderem mit einem Konzept zur Verwendung der Landesmittel aus dem Programm "Gute Schule 2020" beschäftigen.

Der Landtag hatte im Dezember das "Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen" (Gute Schule 2020) beschlossen: Damit werden den Kommunen für die Haushaltsjahre 2017 bis 2020 Darlehen zur Verfügung gestellt, deren Zins- und Tilgungsleistung vom Land NRW übernommen werden; die Stadt Willich kann, soweit dies der Rat der Stadt beschließt, in den vier Jahren jeweils 507.994 Euro an Darlehen für die im Gesetz genannten Zwecke aufnehmen: Diese müssen aus den Bereichen Sanierung, Modernisierung und Ausbau der baulichen und digitalen kommunalen Infrastruktur in den Schulen stammen.

Da die Willicher Grundschulen alle über die kostenlosen Telekom Schulanschlüsse an das "Breitbandnetz" mit einer Geschwindigkeit von bis zu 16 Mbit/s verfügen, ist nicht beabsichtigt, für diese Schulen leistungsstärkere Anschlüsse zu bestellen. Die weiterführenden Schulen wurden im Jahr 2016 (mit Ausnahme eines Standortes) mit 400-Mbit/s-Anschlüssen ausgestattet, was nach derzeitigem Stand für die nächsten Jahre ausreichen wird, so die Stadt Willich. Einzig der Standort Klosterweg der Leonardo da Vinci Gesamtschule konnte aufgrund fehlender Infrastruktur nicht mit einer schnellen Anbindung versorgt werden. Dies soll nunmehr im Rahmen des Projektes Gute Schule 2020 erfolgen.

"Schulische Bausubstanz und Veränderungsbedarfe": Hier wird seitens der Schulverwaltung jährlich eine Begehung der Schulen und Sporthallen unter Beteiligung der Schulleitung durchgeführt; aus den Ergebnissen dieser Begehungen werden Listen erstellt, in die die als notwendig erachteten baulichen Maßnahmen nach Priorität der nächsten Jahre, versehen mit geschätzten Kosten, eingetragen werden. Diese Listen werden dem Schulausschuss zur Kenntnis vorgelegt. Hinzu kommen Großprojekte wie die Sanierung des St.-Bernhard- Gymnasiums und der Um- und Ausbau des Standortes Johannesstraße für die Dependance der Leonardo-da-Vinci-Gesamtschule.

Für die Verwendung der Mittel wird nun in der Vorlage zur Sitzung vorgeschlagen, jährlich in einem ersten Schritt wesentliche Maßnahmen dieser Listen, bis zu einem Betrag von 400.000 Euro, zu benennen und zur Durchführung in den Haushalt des Folgejahres aufzunehmen. Wesentlicher Aspekt dieser Vorgehensweise wäre, dass wesentliche, größere Projekte der Gebäudeunterhaltung umsetzbar werden, aber auch in Gewerke wie Malerarbeiten und Bodenbeläge investiert wird, die bei knapper Haushaltslage seit langem in künftige Jahre verschoben wurden.

(RP)
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