Stadt Willich Viel Kleinarbeit, um Haushalt zu sichern
Stadt Willich · Im August hat Kämmerer Willy Kerbusch die Entscheidung getroffen: Angesichts der deutlich geringer ausfallenden Gewerbesteuer-Einnahmen verhängte er eine Haushaltssperre - die Folgen sind kleinteilige Sparmaßnahmen.
Seit 10. August gilt in Willich die von Kämmerer Willy Kerbusch ausgesprochene Haushaltssperre - als Folge der Tatsache, dass die Stadt Willich in diesem Jahr knapp 4,8 Millionen Euro weniger Gewerbesteuer-Einnahmen zu erwarten hat, als im Haushaltsplan veranschlagt. Rund zwei Monate danach ist klar, dass die Bürger die Folgen nicht an still gelegten Baustellen oder anderen markanten Punkten merken, sondern dass die Stadt über eine Vielzahl kleinerer Veränderungen und Sparmaßnahmen den Einnahmeverlust ausgleichen will. "Der Bürger merkt es etwa an Wartezeiten, wenn die Stadtteil-Büros nicht komplett besetzt sind, oder an weniger Grünflächenpflege. Auch Ersatzkäufe für Schulen und Kindertageseinrichtungen werden verschoben", schildert Kerbusch die Folgen: "Das ist eine kleinteilige Arbeit in vielen Bereichen und wirkt vor allem in der Verwaltung - so wird ein Anstrich in der Schule geschoben, und wir machen nur Reparaturen, die für den Gebäude-Erhalt notwendig sind. Wunschprojekte sind nicht drin".
Grundsätzliches Prinzip ist, dass das Rechnungsprüfungsamt jede städtische Ausgabe, die 2500 Euro überschreitet, prüfen und genehmigen muss. "Jede Einzelentscheidung wird auf zwingende Erforderlichkeit hin untersucht", so Kerbusch. Allerdings: Die Haushaltssperre ist keine generelle Lähmung der städtischen Aktivitäten: So werden Projekte wie der Neubau des Anrather Feuerwehr-Gerätehauses oder der KiTa LOK in Anrath weiter verfolgt, weil sie bereits vor der Sperre begonnen wurden.
Wichtig ist ihm, dass die Zuschüsse an die Vereine in voller Höhe ausgezahlt werden, um Ungleichbehandlungen zu vermeiden: Einige Vereine hatten ihren Zuschuss in der ersten Jahreshälfte abgerufen, die anderen haben diese Möglichkeit jetzt noch. Wichtig ist dem Kämmerer, dass das Leistungsniveau in der Stadt immer noch hoch ist: Die Sportstättennutzung bleibt kostenlos, es gibt keine Parkgebühren und keinen "Pflasterzaster" (eine Gebühr für die Nutzung öffentlicher Flächen, etwa für Außengastronomie). Der Winterdienst bleibt kostenfrei oder die Stadt zahlt weiterhin einen Zuschuss von rund 3000 Euro pro Platz in den OGS und KiTas, um die hohen Standards in der Kinderbetreuung zu halten.
Die Haushaltssperre hat mehrere Gründe: Grundsätzlich ist das Gewerbesteuer-Aufkommen seit der Wirtschaftskrise2009/2010 immer noch niedrig, weil viele Firmen Verlustvorträge geltend machen und die großen Gewerbesteuerzahler weg sind. Nächste Woche wird Kerbusch den Haushaltsplan 2016 den Fraktionen und den Bürgern zur Beteiligung vorstellen. Kerbusch rechnet 2016 mit neuen Herausforderungen: So muss die Stadt Unterkünfte für Flüchtlinge und Asylbewerber schaffen - diese sollen von vornherein so gebaut werden, dass sie später etwa als Sozialwohnungen nutzbar sind. Trotz Haushaltssperre sollen grundsätzliche Strukturen geschaffen werden.
