Stadt Willich Der lange Weg zum Asylantrag
Stadt Willich · Flüchtlinge in Willich müssen bis zu zehn Monate oder sogar über ein Jahr warten, bis sie vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge umfassend registriert werden. Es hakt zudem bei der Finanzierung.
Die Flüchtlinge in Willich müssen teilweise monatelang auf Papiere vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) warten, ehe sie beispielsweise überhaupt zu Integrationskursen zugelassen werden dürfen. Entsprechend groß war die Freude kürzlich in den Flüchtlingsunterkünften an der Willicher Kochstraße, als mehr als 70 Flüchtlinge die ersten Schreiben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in den Händen hielten. Sie hatten größtenteils seit mehr als sechs Monaten darauf gewartet, endlich ordnungsgemäß registriert zu werden. Dann endlich wurden sie in Bussen zum ehemaligen Kreiswehrersatzamt nach Mönchengladbach gefahren, wo die Registrierungen stattfanden.
"Wir hatten uns vorher mehrmals an das BAMF gewandt und auf diesen Missstand aufmerksam gemacht", sagt Mario Härtel, der bei der Willicher Stadtverwaltung für die Flüchtlinge zuständig ist. Härtel erinnert an den Antragsstau und daran, dass die Bundesbehörde Anfang dieses Jahres rund 800.000 "Alt-Anträge" noch nicht bearbeiten konnte. Auf den "Hilferuf" aus Willich waren dann wohl erst überhaupt diese Termine festgesetzt worden.
Größtenteils wenige Tage später hätten dann, so Härtel, in Mönchengladbach weitere Interview- und Anhörungstermine stattgefunden. Etwa bei sieben bis acht Personen, die meist aus Krankheitsgründen diese Termine nicht wahrnehmen konnten, sei es noch zu überhaupt keiner Registrierung gekommen. Seit Mitte Januar würden aber nach Willich keine Flüchtlinge mehr zugewiesen, da die Aufnahme über den Soll-Zahlen lag.
Mario Härtel führt weiter aus, dass das BAMF zwar zuletzt teilweise schnell reagiert und für viele Flüchtlinge aus Syrien bereits die Bescheide erteilt habe. Aber: "Bei den Flüchtlingen aus anderen Ländern mit einer Bleibeperspektive hakt es derzeit erneut", so Härtel.
Auch mit der Finanzierung sind die Willicher Verantwortlichen alles andere als zufrieden. Mario Härtel erklärt, dass es zwar Anfang des Jahres mal einen Zuwendungsbescheid gegeben habe, dass in diesem Jahr aber noch immer erwartete Zuschüsse von rund 4,5 Millionen Euro ausstünden, lediglich einmal seien etwa 1,5 Millionen Euro gezahlt worden. Härtel: "Ein großes Problem ist, dass es vom BAMF auch auf Nachfrage keine konkreten Auskünfte gibt, nach welchen Kriterien die Finanzierung läuft."
Ganz anders läuft die Finanzierung offenbar in Kempen. Wie Sozialdezernent Michael Klee erläutert, sei dort als Stichtag der 1. März 2016 zugrunde gelegt worden - als Maßstab wurde dann die Zahl der Flüchtlinge genommen, die Kempen am Stichtag eigentlich nach dem Königsteiner Schlüssel hätte zugewiesen bekommen müssen. In Kempen seien dies 360 Asylbewerber gewesen, obgleich zum damaligen Zeitpunkt die tatsächliche Zahl geringer war, allerdings in diesen Wochen nach weiteren großen Kontingenten in etwa erreicht werden wird. Tendenz weiter steigend.
Jedenfalls hat Kempen bereits 2016 im Zeitraum von zwölf Monaten, ausgehend von den erwähnten 360 Asylbewerbern, 3,6 Millionen Euro avisiert bekommen, für jeden Flüchtling eine jährliche Pauschale von 10.000 Euro. Das Geld soll quartalsweise in vier Abschlagszahlungen eingehen; die erste Zahlung ist erfolgt. Spitz ausgerechnet wird das dann im darauffolgenden Jahr. Michael Klee: "Das ist eine vernünftige Regelung."
Wie auch in Willich haben in Kempen wohnhafte Flüchtlinge, obwohl sie schon bis zu zehn Monaten in den Unterkünften leben, überhaupt noch keinen Asylantrag stellen können. Ebenfalls hatte es Anfang Juni für über 70 Flüchtlinge aus der Thomasstadt den ersten Termin in Mönchengladbach gegeben. "Das müsste natürlich viel schneller gehen", sagte dazu Kempens Sozialdezernent Michael Klee. Er hat wie auch Mario Härtel den Eindruck, dass die Bearbeitung und Bescheiderteilung nur in gewissen Schüben und jeweils länderspeziell erfolgen. Dass also zunächst einmal die Menschen an der Reihe seien, die aus Syrien geflohen sind - dann erst kämen wohl Flüchtlinge aus anderen Ländern an die Reihe.
