Wesel Wirbel um WWW-Auflösung und Wechsel
Wesel · Nach Verlust des Fraktionspartners WWW bleibt Manfred Schramm selbstbewusst: "Unsere Stadt braucht Piraten!" - Jürgen Linz und Dr. Heinzgerd Schott (beide CDU) kritisieren Schritt von Hilmar Schulz und Co. zur SPD scharf.
Die Nachricht von der Selbstauflösung der WWW im Weseler Rat samt Anschluss an die SPD-Fraktion zieht nach der Überraschung vom Freitag jetzt erst richtig Kreise. Übers Wochenende meldeten sich nicht nur Vertreter der CDU mit harscher Kritik an dem Vorgehen der Truppe um Hilmar Schulz. Auch Manfred Schramm, der als Pirat mit der WWW eine Fraktion gebildet hatte und am Freitag, wie berichtet, nach Information durch die RP buchstäblich aus allen Wolken gefallen war, gab eine umfangreichere Stellungnahme ab.
Wie Manfred Schramm mitteilte, wollte er die Schritte der WWW von Schulz bestätigt haben. Diesen habe er nach mehreren unbeantworteten Anrufen persönlich aufgesucht und am Freitagabend besagte Bestätigung bekommen. Am Samstag dann habe die WWW/Piraten-Fraktion zum Ende ihrer Haushaltsklausurtagung die sofortige Auflösung der Fraktionsgemeinschaft vereinbart, berichtete Schramm weiter und erklärte selbstbewusst: "Unsere Stadt braucht Piraten!" Nach dem Ende von knapp zweieinhalb Jahren Zusammenarbeit mit der Wählergemeinschaft von Schulz, so Schramm weiter, würden die Piraten im Rat zukünftig ihre "für die Weseler Bürger wichtige politische Arbeit weiterführen". Man werde verlässlich bei Zielen der Piraten bleiben. Dazu gehörten unter anderem "mehr Mitbestimmung für die Bürger, familiengerechte Jugend- und Schulpolitik, mehr Möglichkeiten für die Jugend, bürgerfreundliche und transparente Verwaltung mit mehr Service online, Kulturangebote für alle Menschen, Ausbau von Internet und WLAN, besserer Nahverkehr und mehr Teilhabemöglichkeiten für alle".
Für Dr. Heinzgerd Schott, Vorsitzender der CDU Ginderich, kam weder Nachricht noch Zeitpunkt überraschend. "Dass Hilmar Schulz seine WWW-Splittergruppe auflöst und komplett mit seinen Mitstreitern zur SPD wandert, ist konsequent, ja überfällig", erklärte Schott. Der ehemalige Juso Schulz habe einst geglaubt, sich in Wesel mit seiner Facebook-Gruppe eine eigene Machtposition aufbauen zu können. Mit den Piraten habe er in der Kommunalpolitik Zünglein an der Waage spielen wollen, was misslungen sei. In einigen zentralen Fragen arbeiteten CDU und SPD zusammen, in anderen SPD, Grüne und Linke. Und die WWW bleibe außen vor. Ausschlaggebend für Schulz' Schritt sei sicher auch, dass es wieder eine Drei-Prozent-Hürde für den Einzug in die kommunalen Räte geben werde. "Hilmar Schulz ist Politik-Realo genug zu erkennen, dass er diese Hürde mit der WWW bei der nächsten Wahl 2020 nicht schafft", sagte Schott. "Vielleicht hat der Fraktionsvorsitzende der SPD ja jetzt einen passenden Nachfolger für sich gefunden. Zumindest ein sonniger Platz auf der SPD-Liste für die Kommunalwahl 2020 dürfte Schulz als Prämie für den WWW-Wechsel sicher sein." Gespannt ist er, wie sich das Verhältnis vor dem Hintergrund ehedem tiefer Abneigung nun weiter entwickelt.
"Ist der Wähler egal?", fragte sich parallel CDU-Fraktionschef Jürgen Linz und sorgte sich um Anstand und Glaubwürdigkeit. "Das Herumvagabundieren mit Mandaten und sonstige Politclownereien scheinen groß im Kommen zu sein." Dabei habe die WWW einst eingefahrene Strukturen rund um das Gespann Westkamp/Hovest bekämpfen wollen. Nun werde eine dreifache Rolle rückwärts gemacht. Es scheine, so Linz weiter, dass die Politik immer öfter zu einem Selbstbedienungsladen verkomme: "Es werden Fraktionen gegründet, die niemand gewählt hat und einfach wieder aufgelöst, wenn man persönlich andere Ambitionen hat. Den Wählerauftrag ernst nehmen und sein Mandat auszufüllen wird zur Nebensache."
