Wesel Wesel besonders gastronomenfreundlich
Wesel · Die Stadt Wesel verzichtet bisher auf hohe Gebühren bei der Außengastronomie. Damit werden auch Orte wie der Kornmarkt gestärkt. Der Gaststättenverband Dehoga begrüßt das Vorgehen. Bleibt es bei niedrigen Gebühren?
Beim Thema Außengastronomie fährt die Hansestadt Wesel einen liberalen Kurs: Sie zeigt sich gastronomenfreundlich bei der Genehmigung von Anträgen, sie nimmt von den Gastronomen auch nur geringe Gebühren. Das zeigt eine neue Auswertung, die der Bund der Steuerzahler jetzt vorgelegt hat. Beim Vergleich der Terrassengebühren in den 57 größten Städten in NRW liegt Wesel deutlich im hinteren Mittelfeld. Die Weseler Gastronomieszene am Kornmarkt, aber auch die aufblühenden Flächen auf dem Großen Markt und in der Fußgängerzone (Extrablatt, Burger Nerds) profitieren bisher davon.
2,85 Euro zahlt man in Wesel im Innenstadtbereich pro Quadratmeter Außengastronomiefläche und Monat auf öffentlichen Flächen. Für eine Fläche von 25 Quadratmetern macht das in einer Sommersaison von fünf Monaten insgesamt 356,25 Euro an Gebühren. Die Unterschiede bei den Gebühren sind hoch. Zum Vergleich: Die Stadt Herten und die Stadt Iserlohn verzichten auf die Terrassengebühren. Auch die Terrassengebühren in Viersen mit 137,50 Euro für 25 Quadratmeter in fünf Monaten, in Kerpen mit 187,50 Euro, in Lüdenscheid mit 208,75 Euro und in Bottrop mit 212,50 Euro sind vergleichsweise günstig. Die teuerste Stadt ist Bonn: 13,20 Euro zahlt man pro Quadratmeter und Monat. Das macht für einen Gastronomen bei 25 Quadratmeter Fläche und fünf Monaten insgesamt 1650 Euro. Innerhalb von drei Jahren erhöhte die Stadt die Gebühren um 400 Euro. Im Jahr 2014 hatte die Terrassengebühr dort "nur" 1.250 Euro gekostet. Ebenfalls teuer wird es für die Gastwirte in Wuppertal mit 1.212,50 Euro, in Düsseldorf mit 1.100 Euro und in Leverkusen mit 1.037,50 Euro.
Ullrich Langhoff, Betreiber des Lippeschlößchens und Kreisvorsitzender des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (Dehoga), begrüßt die Politik der Stadt: "Ich denke, dass Wesel hier einen vernünftigen Kurs fährt. So stärkt man Standorte wie den Kornmarkt." Wesel sei auch durch die lebendige Außengastronomie geprägt, betont Langhoff und verweist auch auf Flächen wie den Biergarten am Rhein. Überhaupt habe Wesel und das Umland außengastronomisch viel zu bieten.
Gerd Füting vom Ordnungsamt betont, dass Wesel die Gebühren anderer Städte immer im Auge habe. "Wir orientieren uns schon an vergleichbaren Städten. Die Überprüfung der Höhe der Terrassengebühr steht gerade wieder an." Wird erhöht? Eine Prognose, wie sich die Gebühren entwickeln, will Füting noch nicht abgeben.
Der Bund der Steuerzahler fordert die Kommunen sogar auf, auf die Terrassengebühr zu verzichten. Er weist darauf hin, dass es in NRW weder Gesetze noch Rechtsprechungen von Verwaltungsgerichten gibt, die die Kommunen zwingen würden, Terrassengebühren zu erheben. Ein Argument gegen die Terrassengebühr aus Sicht des Bundes der Steuerzahler: Die Städte in NRW profitierten bereits von den hohen Einkommens-, Körperschafts- und Gewerbesteuern, die die Gastronomie abwirft. Die NRW-Kommunen sollten dem positiven Beispiel von Herten und Iserlohn folgen und auf die Erhebung von Terrassengebühren komplett verzichten.
