Niederrhein Weiss (CDU) mit Zoll auf Baustelle
Niederrhein · Bundestagsabgeordnete besucht Finanzkontrolle Schwarzarbeit in Duisburg.
Sabine Weiss, Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion, hat jetzt einen Einsatz der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollamts Duisburg auf einer Baustelle vollständig begleitet. Es sei ihr wichtig, sich persönlich ein Bild von der täglichen Arbeit, den besonderen Herausforderungen und den Erfolgen der FKS zu machen, erklärte die Dinslakenerin. Für Fragen standen Dr. Stephan Scholz aus dem Bundesfinanzministerium, der Direktionspräsident bei der Generalzolldirektion VII, Dr. Armin Rolfink, und Benjamin Heß aus dem Leitungsbüro der Generalzolldirektion, zur Verfügung.
Nach der Begrüßung durch die Leitung des Hauptzollamts, Katja Cornelius, und einer kurzen Präsentation der Leiterin des Sachgebietes FKS, Ramona Gayk, ging es in den Einsatz. Bei der mehrstündigen Prüfungsbegleitung einer Großbaustelle in der Duisburger Innenstadt bekam die Abgeordnete Einblick in die Arbeit der 24 eingesetzten Beamten. Bestandteil der Kontrollen der insgesamt 20 Unternehmen mit 39 angetroffenen Bauarbeitern war unter anderem die Einhaltung des Mindestlohns im Baubereich. Ebenso von Interesse war die Prüfung der Aufzeichnungspflichten. So sind am Bau Beginn, Ende und Dauer der täglichen Arbeitszeit für alle Beschäftigten festzuhalten.
Auch die Prüfung von Subunternehmerketten stand im Focus. Bei Hinweisen oder Verdacht auf Verstöße werden im Nachgang in den Unternehmen buchhalterische Unterlagen mit erfassten Daten vor Ort abgeglichen. Nach ersten Erkenntnissen ergaben sich nun keine offensichtlichen Unstimmigkeiten. Das Prüfungsergebnis der Geschäftsunterlagen von einem Subunternehmer steht noch aus.
Weiss war erstaunt, wie unspektakulär und effizient die FKS ihrer täglichen Arbeit nachgeht. Belegt wird die durch die Aussage eines Elektrikers auf der Baustelle zum Prüfungsablauf: "Null Stress. Ihr Grünen seid ja dauernd unterwegs."
