Kreis Wesel Krankentransport: Grüne fragen nach Millionen-Loch
Kreis Wesel · Der Haushalt des Kreises Wesel ist verabschiedet. Die Einsparungen sind nicht ganz so hoch ausgefallen, wie das Mehrheitsbündnis von CDU, Grünen und FDP/VWG es sich im Sinne der gebeutelten Kommunen erhofft hatte. Mitverantwortlich sind unter anderem Mehrbelastungen, von denen eine Hubert Kück besonders wurmt. Die lässt sich zwar nicht ungeschehen machen, aber der Fraktionsvorsitzende der Grünen will erreichen, dass so etwas nicht wieder passiert.
Es geht um ein zwei Millionen Euro großes Loch im Rettungswesen. Dass dies sich urplötzlich auftat, als die Auseinandersetzung ums Geld auf ihrem Höhepunkt war, mag Kück kaum glauben. Denn es müsse sich doch über einen viel längeren Zeitraum angekündigt haben, dass etwas derart aus dem Ruder läuft, sagte der Grüne gestern. Das Defizit ergab sich, weil in Dinslaken und in Moers die Gebühren für Krankentransporte nicht kostendeckend erhoben worden waren. Drastisch steigende Einsatzzahlen führten teils zu zusätzlichem Personal. Beim Kreis war ein Haushaltsausgleich über die Gebührenrücklage nicht mehr möglich.
Das macht die Grünen stutzig. Sie schickten deshalb einen Fragenkatalog an Landrat Dr. Ansgar Müller und erwarten kurzfristig Antworten an alle Fraktionen. Die Grünen wollen unter anderem wissen, seit wann die Ausgleichsrücklage aufgezehrt ist und welchen Verlauf sie in den letzten fünf Jahren hatte. Sie fragen nach den Ursachen der Aufzehrung und danach, welche Abrechnungsmodalitäten zwischen dem Kreis und den Rettungswachen bestehen, auf welcher Basis Gebühren und Betriebskostenerstattungen festgelegt werden, seit wann Abrechnungen aus den Vorjahren mit Dinslaken und Moers ausstehen und welche Kontrollen zur Vermeidung von Defizitrisiken vorgesehen sind. Letztere, so der Grüne Kück weiter, hätte es geben müssen, weil es beim Kreis ja nun ein zentrales Controlling gebe.
