Hamminkeln Kippt das Projekt Raiffeisenstraße nun doch noch?
Hamminkeln · Hat der Protest einiger Anwohner gegen Höhe und Volumen des Projekts Raiffeisenstraße in Hamminkelns doch gewirkt? Gut möglich, zumindest ist der Fahrplan für den Abschluss des Bebauungsplanverfahrens ins Schlingern geraten. Hatte es seitens Bürgermeister Bernd Romanski letzten Donnerstag gegenüber der RP noch geheißen, dass die Planung wie vorgesehen den Ausschuss am 20. April beschäftigt und abschließend in den Rat geht, so ist ab sofort von einer Beratung und Beschlussfassung keine Rede. Jetzt geht es nur noch um einen "Sachstandsbericht" im Ausschuss. Damit ist das bisher weitgehend stringente Verfahren für den jahrelang ersehnten Lückenschluss im Zentrum gestoppt. Romanski rechnet jetzt mit einer Entscheidung erst nach den Sommerferien, wie er gestern sagte.
Das liegt nicht an der Verwaltung, sondern an einem Schreiben eines der Investoren, das per Post im Rathaus ankam. Darin sollen Veränderungen an der Planung angekündigt worden sein. "Damit ist die finale Behandlung des Bebauungsplans nicht möglich", sagte der Bürgermeister. Hintergrund ist das Procedere bei einem sogenannten vorhabenbezogenen B-Plan, der mit einem Durchführungsvertrag für ein gesamtes Vorhaben verbunden ist. Anders gesagt: Ändert ein Teilinvestor seinen Part des Projekts, so besteht keine Übereinkunft mehr für das Gesamtvorhaben, um es vertraglich abzuschließen. "Das Gesamtprojekt muss neu verhandelt werden und wird im jetzigen Stand im B-Plan nicht machbar sein. Ohne Vertrag keine Umsetzung. Wenn es den Durchführungsvertrag nicht gibt, gibt es das Projekt nicht. Die beiden Investoren müssen sich einig werden, sie sind am Zug", betonte Romanski.
In einer Seitenbemerkung kritisierte der Bürgermeister CDU-Parteichef Norbert Ness, der Änderungsvorschläge von Romanski scharf angegriffen hatte und einen Versuch darin erkannt hatte, das Projekt zu torpedieren. "Er hätte lieber die Investoren direkt ansprechen sollen, ich habe nur meine Arbeit als Verwaltungschef gemacht", sagte Romanski.
Er verweist auf eine öffentliche Darstellung eines der Investoren und seines Architekten, die es für möglich gehalten haben sollen, eine Etage abzuspecken - nur bei ihrem Projektpart. Das war allerdings bisher eine vereinzelte Äußerung und war öffentlich nicht wiederholt worden.
Wie geht es weiter? Heute besprechen Chef-Techniker Thomas Dreier und Planungsausschussvorsitzende Anneliese Große-Holforth die Tagesordnung für die Sitzung am 20. April. Möglich, dass es dann neue Erkenntnisse für das weitere Verfahren gibt. Fragt sich, ob das Vorhaben überhaupt noch kommt. Die Vorinvestitionen dürften aber vielleicht doch zu einer Realisierung zwingen.
