Hamminkeln CDU-Parteichef rügt Bürgermeister

Hamminkeln · Knackige Bilanz von Norbert Neß mit dem Bekenntnis zum Projekt Raiffeisenstraße und den Schulstandorten. Aber: kein Platz für Selbstkritik.

Zwar stand bei der Mitgliederversammlung die (einstimmige) Wahl der Brünerin Charlotte Quik (33) zur CDU-Landtagskandidatin im Vordergrund. Doch im traditionellen Bericht des Vorsitzenden setzte Parteichef Norbert Neß lokalpolitische Ausrufungszeichen. Die Rolle der Mehrheitsfraktion CDU lobte er und kritisierte die Herangehensweise des neuen Bürgermeisters Bernd Romanski.

So griff Neß den Verwaltungschef im Hinblick auf das Bauvorhaben an der Raiffeisenstraße an. Diese Brache zu bebauen, sei ein wichtiges Ziel der CDU - zusammen "mit den Freunden bei den Grünen". Er ortete eine Blockadehaltung bei Romanski. Wenn die das Projekt verhindern würde, könne er die Fläche mit einem "Romanski-Platz-Schild" versehen - als Mahnmal für verfehlte Wirtschaftspolitik. "Bis Ende Juni muss der Knoten durchgeschlagen sein. Sonst dauert es noch Jahre, bis etwas passiert. Die CDU gibt alles dafür, gute Projekte umzusetzen", sagte Neß. Es gibt neue, abgespeckte Pläne für die Ortskernbebauung und die beiden Investoren sind dabei, nach dem Kippen einiger der ursprünglichen Vorhaben eine Konsenslinie zu finden. Neß plädierte in diesem Sinne dafür, die Dörfer insgesamt und die Zentren insbesondere zu stärken.

Positiv wertete der Parteivorsitzende, dass sich die CDU durchgesetzt habe, ein Begegnungszentrum ausschließlich am Standort Mehrhoog vorzusehen. Die erfolgte Förderzusage habe der Fraktion recht gegeben. Weiterhin bekannte er sich zu zwei Standorten der weiterführenden Schule in Dingden und Hamminkeln, lobte die Umstrukturierung der Verwaltung sowie die Initiative der Partei für eigene Stadtwerke.

Für Selbstkritik war im gewollt positiven Umfeld einer Kandidatinnenkür kein Platz. Dabei hätte die Partei Anlass. Sie muss nicht nur "kampagnenfähiger werden", sondern hätte auch eine Auffrischung nötig. Denn die Mitgliederzahl ist von 391 (Anfang 2015) auf derzeit 349 gesunken. Dass nur 44 Parteimitglieder zur Versammlung gekommen waren, war auch kein machtvolles Zeichen.

(thh)
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