Wegberg Stock: "Schwarze Null" schon 2020
Wegberg · Als erste Stadt im Kreis Heinsberg bringt Wegberg den Haushalt 2018 ein. Der 825 Seiten starke Entwurf hat ein Volumen von 59 Millionen Euro. Der Sparkurs zeigt Wirkung: Der Haushaltsausgleich soll vier Jahre früher gelingen als geplant.
"In kleinen Schritten nähern wir uns dem Ziel..." - so hatte Wegbergs Bürgermeister 2015 und 2016 seine Rede zur Einbringung des Haushalts eröffnet. Damit meinte er zum einen, rechtzeitig einen Haushalt zu beschließen, was bereits 2017 erreicht wurde. Als zweites Ziel hatte er damals ausgegeben, 2024 eine "Schwarze Null" schreiben zu können. "Heute kann ich sagen, aus kleinen, werden größere Schritte", sagte der Verwaltungschef am Dienstagabend bei der Einbringung des Haushalt 2018 während der Ratssitzung im Wegberger Rathaus.
Die Stadt Wegberg befindet sich seit 2015 im Haushaltssicherungskonzept. Seitdem hat sich der Schuldenberg von über 60 Millionen auf rund 50 Millionen Euro reduziert. Die Mühlenstadt sieht Licht am Ende des Tunnels: "Unsere Planungen sehen den Haushaltsausgleich bereits für 2020 vor - also vier Jahre früher", sagte Michael Stock.
Der Bürgermeister begründet die positive Prognose wie folgt: "Die Jahresabschlüsse 2015 und 2016 waren positiv. Bereits 2017, aber auch 2018 und 2019, werden wir die magische Fünf-Prozent-Hürde Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage nicht mehr reißen." Dies bedeute, dass die Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung fruchten und die Stadt in die Lage versetzen, den Maßnahmenkatalog im positiven Sinne anzupassen. "Mit anderen Worten: Wir können auf Maßnahmen verzichten." So habe die Stadt beispielsweise die Konsolidierungsbeiträge "Schulschließungen" und "KAG-Beiträge" auf Null setzen können, ohne dass die Konsolidierungsziele verfehlt würden. Das sei möglich geworden, weil die Stadt in den vergangenen beiden Jahren nicht nur einen positiven Jahresabschluss vorlegen konnte, sondern dabei auch einige Maßnahmen deutlich besser abgeschlossen habe, als geplant. Exemplarisch nennt der Bürgermeister in diesem Zusammenhang das Personaleinsparkostenkonzept, das Zinsreduzierungskonzept und die Parkraumbewirtschaftung. "Wir dürfen nur einen Fehler jetzt nicht machen: nachlassen. Nachlassen in unseren Bestrebungen, das Beste für den Haushalt und die weitere Konsolidierung herauszuholen", sagte Stock.
Der insgesamt 825 Seiten starke Entwurf des Haushaltsplans 2018 hat ein Volumen von rund 59 Millionen Euro im konsumtiven und 5,5 Millionen Euro im investiven Bereich. Damit habe die Stadt auch im Jahr 2018 wieder einiges vor der Brust. "Wir wollen in den Jahren bis 2020 weitere Investitionen im Bereich der Feuerwehr tätigen. Damit gehen wir den Weg, unsere Freiwillige Feuerwehr zukunftsfest zu machen, konsequent weiter." Das Feuerwehrgerätehaus in Klinkum sei fast fertiggestellt. Als nächstes steht das Gerätehaus in Moorshoven an. Bis 2020 soll auch die Hauptfeuerwache an ihrem neuen Standort fertiggestellt sein. "Die Weichen hierfür stellen wir zurzeit durch die Vorbereitungen der Ausschreibung der Architektenleistung." Damit schaffe die Mühlenstadt nicht nur ordentliche Voraussetzungen für ihre Feuerwehrleute, die bei rund 300 Einsätzen pro Jahr für Sicherheit sorgen. "Wir schaffen auch die rechtlich notwendigen Voraussetzungen dafür, dass unsere Feuerwehr eine Freiwillige Feuerwehr bleibt", sagte Stock. Noch in diesem Jahr stehe außerdem die Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes an. Mit den geplanten Investitionen signalisiere die Stadt Wegberg gegenüber der Bezirksregierung Köln ihre feste Entschlossenheit, auch künftig aus der Gesellschaft heraus für den Feuerschutz in Wegberg sorgen zu können. Mit der Erarbeitung, Diskussion und Verabschiedung eines Masterplans möchte die Stadt nach Angaben von Bürgermeister Michael Stock die städtebaulichen Voraussetzungen dafür schaffen, Wegberg eine zukunftsfeste Infrastruktur zu verpassen. "Dieser Diskurs ist für Wegberg wichtig, weil wir uns darüber einigen müssen, wie unsere schöne Mühlenstadt in zehn, 20 oder 30 Jahren aussehen soll." Er freue sich, dass die Menschen in Wegberg diese Diskussion annehmen und sich an diesem Prozess beteiligen.
Stock lädt die Ratsleute und Fraktionen dazu ein, in den kommenden Wochen den Entwurf zu diskutieren sowie Fragen und Anträge zu stellen. "Wir möchten, dass es ein - wie im letzten Jahr - von allen Seiten getragener Haushalt wird." Während der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 5. Dezember sollen Änderungsanträge zum Haushalt beraten und beschlossen werden. Stock dankte besonders Kämmerin Sonja Kühlen und der Fachbereichsleiterin Nina Vieth und ihren Teams, die den Haushaltsentwurf vorbereitet haben.
