Viersen Schiefner als stellvertretender Vorsitzender wiedergewählt
Viersen · AG Petitionen der SPD-Bundestagsfraktion
Nach zwei Jahren erfolgreicher Arbeit im Petitionsausschuss ist Udo Schiefner von seiner Arbeitsgruppe Petitionen der SPD-Bundestagsfraktion als deren stellvertretender Vorsitzender bestätigt worden. Der Bundestagsabgeordnete für den Kreis Viersen ist seit seinem Einzug in den Bundestag Mitglied im Petitionsausschuss und stellvertretender Sprecher der AG. Als Vorsitzender wurde Stefan Schwartze aus Bad Oeynhausen und als weitere Stellvertreterin Annette Sawade aus Stuttgart bestätigt.
Die Arbeitsgruppe bereitet die Arbeit im Petitionsausschuss vor. Schiefner unterstreicht die Bedeutung des Ausschusses: "Es gibt im Bundestag keinen anderen Ausschuss, dessen thematisches Spektrum sich von Fracking über Lebensmittelkennzeichnung bis hin zu Rentenberechnungen erstreckt. Für mich ist die Bandbreite der Themen ein wertvoller Hinweis darauf, was die Bürgerinnen und Bürger wirklich bewegt."
Auch online können Petitionen an den Bundestag eingereicht werden: "https://epetitionen.bundestag.de/epet/peteinreichen.html". Schiefner wirbt dafür, das Petitionsrecht zu nutzen, ob in einem persönlichen Einzelfall oder für eine Anregung zur Gesetzgebung: "Alle beim Bundestag eingereichten Petitionen werden auch vom Bundestag beraten, unabhängig von der Zahl der Unterschriften". Der SPD-Politiker betont, dass dies nur für die beim Bundestag eingereichten Petitionen gilt; andere Online-Petitionsportale haben dagegen keinen direkten Zugang zum Bundestag.
