Viersen Cleven: Juncker spielt Banken gegeneinander aus
Viersen · Der Vorstandssprecher der Volksbank Viersen hält eine gemeinsame europäische Einlagensicherung für fatal.
Die Idee der EU-Kommission klingt auf den ersten Blick gut. Man schaffe eine Einlagensicherung für alle europäischen Banken. So sei zu verhindern, dass Sparer beim Zusammenbruch einer Bank ihre dort gespeicherten Guthaben verlören. Damit das nicht geschieht, könnte man doch einen gemeinsamen europäischen Haftungstopf anlegen. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker geht nun noch einen Schritt weiter. Weil die deutschen Sparkassen und Genossenschaftsbank gut und solide wirtschaften, will er sie davon ausnehmen.
Jürgen Cleven, Vorstandssprecher der Volksbank Viersen reagiert darauf alarmiert. Das will er keinesfalls. Wie andere Experten fürchtet er dahinter einen Schachzug des gewieften Luxemburgers. "Wir halten das für eine Strategie Junckers, der die deutsche Macht auf dem Bankensektor brechen will", fürchtet Cleven. Juncker spiele die "guten" , also Genossenschaftsbanken und Sparkassen, gegen die "schlechten" aus, das seien laut Juncker alle anderen Geldinstitute.
Die Institutssicherung gelte schon lange für deutsche Banken. Obwohl die EU festgelegt hat, dass in Europa alle Banken sich entsprechend absichern, seien vielfach die geforderten Rücklagen bis heute nicht geschaffen worden. Seit Juli 2015 gelten EU-weit einheitliche Regeln. "Wenn man Sicherungsfonds vergemeinschaftet, ist das ein fatales Signal an Banken, die den Einlagenschutz noch nicht vollzogen haben", warnt Cleven. Zu befürchten sei, dass sie dann noch saumseliger mit der Pflicht umgingen, Rücklagen zu bilden.
Juncker will nach seiner Einschätzung die deutsche Bankenlandschaft sprengen, um so den anhaltenden Widerstand, der bis in die Bundesregierung hineinreicht, zu brechen. "Er will uns gegeneinander ausspielen", ärgert sich Cleven. Das deutsche System mit Privatbanken, Sparkassen und Genossenschaftsinstituten habe sich bewährt. Die Genossenschaftsbanken in anderen europäischen Ländern sei übrigens auch ganz anders strukturiert. In den Niederlanden oder in Frankreich gebe es nur eine Großbank, während die deutschen Volks- und Raiffeisenbanken ihre Stärke gerade auch daraus schöpften, dass sie viel kleinere und überschaubare Einheiten bildeten. "Kommt es hier zu einem Ausfall, können wir auf ein funktionierendes System zur Einlagensicherung zurückgreifen", unterstreicht der Vorstand.
Er teile die Auffassung, dass unter den gegenwärtigen Voraussetzungen ein gemeinsamer europäischer Einlagensicherungsfonds nicht erforderlich ist. Sie sei eher "die schleichende Einführung der Transfer-Union von hintenherum" und daher abzulehnen.
