Solingen Theatertreppe: Rathausspitze macht Rückzieher
Solingen · Die Nachricht kam am frühen Dienstagabend - und dürfte wohl das endgültige Aus für eine Treppe vor dem Theater und Konzerthaus in der Nordstadt bedeuten. Denn nachdem in der Solinger Politik die Kritik an den Plänen der Stadt, die umstrittene Treppe mithilfe eines Ratsbürgerentscheids doch noch durchzusetzen, zuletzt immer lauter geworden war, hat die Verwaltungsspitze jetzt einen Rückzieher gemacht.
Man habe von Beginn an keinen Zweifel daran gelassen, "dass der Rat das Verfahren auch an sich ziehen und entscheiden kann, was gebaut wird", sagte Stadtdirektor Hartmut Hoferichter. Dem Verwaltungsvorstand sei es, so der Stadtdirektor, bei seinem Vorschlag für einen Ratsbürgerentscheid lediglich darum gegangen, die in dieser Frage gespaltene Stadtgesellschaft wieder zu befrieden.
"Wir sind natürlich offen für die politische Diskussion in Ausschüssen und Rat über den besten Weg", betonte Hoferichter, der gleichzeitig noch einmal unterstrich, dass ein Ratsbürgerentscheid aus Sicht der Stadtspitze um Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) die nach wie vor beste Lösung sei. So bekämen alle Bürger die Gelegenheit, darüber abzustimmen, "wie das Umfeld des Theater und Konzerthauses aufgewertet wird. Diesen Weg haben wir vorgeschlagen", sagte Hartmut Hoferichter.
Allerdings hatte sich in den vergangenen Wochen abgezeichnet, dass immer weniger Politiker bereit waren, dem Rathaus auf diesem Weg zu folgen. So trafen sich Mitglieder der im Rat vertretenen Parteien und Gruppen nach der zurückliegenden Ratssitzung am 28. April und verabredeten, sowohl den Ratsbürgerentscheid als auch die Treppe zu kippen. Der Hintergrund: Viele Politiker fürchten, bei einem Nein der Bürger könnte der gesamte Umbau des Theaterumfeldes auf dem Spiel stehen. Zudem waren aber auch prinzipielle Einwände gegen das Vorgehen der Stadt erhoben worden.
Denen trat Rechtsdezernent Jan Welzel (CDU) gestern entschieden entgegen. Welzel bezeichnete den Vorwurf, die Stadtverwaltung habe die Politik erst nach der Öffentlichkeit über das Vorhaben eines Ratsbürgerentscheids informiert, als "unbegründet". So hätten Oberbürgermeister Kurzbach und die anderen Mitglieder des Verwaltungsvorstandes am Morgen des 8. April zunächst die im Ältestenrat vertretenen Fraktionen unterrichtet, ehe die Presse in Kenntnis gesetzt worden sei, sagte Welzel. Gleichzeitig betonte der Rechtsdezernent, die Stadt habe mit dem Vorschlag zum Ratsbürgerentscheid keineswegs einen öffentlich-rechtlichen Vertrag mit den Treppengegnern gebrochen. Die Rechtslage sei geprüft worden, so Welzel.
Der Rat wird nun nach dem Willen der Stadt am 23. Juni "über die Zukunft des Theaterumfelds" entscheiden, hieß es gestern Abend in einer Mitteilung des Rathauses. "Mögliche Bauvarianten liegen vor", sagte Stadtdirektor Hoferichter mit Blick auf fünf Alternativvorschläge zur Treppe.
Ob eines dieser Modelle eine Mehrheit erhält, bleibt indes abzuwarten. Bei einer Versammlung im September 2014 fand keine der Alternativen Zustimmung. Etliche Ratspolitiker präferieren inzwischen eine Lösung, die statt einer Treppe eine Rampe zum Theater vorsieht.
