Solingen Theatertreppe: Bürger haben das letzte Wort

Solingen · Die Bürger sollen selbst entscheiden, ob der umstrittene Zugang zum Theater kommt. Die Abstimmung könnte noch vor den Sommerferien laufen.

 Die Stadt drückt bei der Theatertreppe aufs Tempo.

Die Stadt drückt bei der Theatertreppe aufs Tempo.

Foto: Architektenbüro Landschaft + Garten (Papenfuß Jochems GmbH)

Die ersten Vermesser waren schon gestern Vormittag auf der Konrad-Adenauer-Straße unterwegs. Denn die Zeit drängt. Kommende Woche sollen die Arbeiten des zweiten Bauabschnitts an der Eingangsstraße zur City beginnen. Bis Herbst 2017 ist vorgesehen, der Hauptverkehrsachse in der Nordstadt zwischen Theater und Konzerthaus sowie Rathaus für rund drei Millionen Euro ein repräsentatives Aussehen zu geben.

Und auch bei einer anderen sprichwörtlichen Baustelle drückt die Stadt nun aufs Tempo. Möglichst noch vor den Sommerferien, die im Juli beginnen, will die Stadt in einem sogenannten Ratsbürgerentscheid darüber abstimmen lassen, ob die lange Zeit kontrovers diskutierte Theatertreppe gebaut werden soll.

Das gaben Oberbürgermeister Tim Kurzbach, Stadtdirektor Hartmut Hoferichter und Rechtsdezernent Jan Welzel am Freitag im Rathaus bekannt. Zuvor hatten sie bereits die Ratsfraktionen im Ältestenrat informiert. Läuft alles nach Plan, könnte der Rat bei seiner Sitzung am 28. April mit Zweidrittel-Mehrheit den Weg frei machen für den Bürgerentscheid.

 Visionen: Das Theater soll eine Treppe bekommen (oben), die Konrad-Adenauer-Straße freundlicher gestaltet werden.

Visionen: Das Theater soll eine Treppe bekommen (oben), die Konrad-Adenauer-Straße freundlicher gestaltet werden.

Foto: Architektenbüro Landschaft/Garten (Papenfuß Jochem)

"Wir haben nicht ewig Zeit", sagte OB Kurzbach zum Verfahren, bei dem rund 126.000 Solinger zur Abstimmung aufgerufen sein werden. Und bei dem die Befürworter eines Treppenbaus darauf angewiesen sind, dass sich eine Mehrheit für die Treppe ausspricht, die mindestens zehn Prozent der Stimmberechtigten, also knapp 13.000 Bürger, umfasst.

Die plötzliche Eile hat dabei durchaus einen Grund. Ab September wird nämlich die in fünf Etappen unterteilte Umgestaltung der Konrad-Adenauer-Straße in die entscheidende Phase gehen. Dann ist unter anderem vorgesehen, den neuen Fußgängerüberweg in Höhe der geplanten Treppe zu bauen - was bedeutet, dass bis zu diesem Zeitpunkt auch die Neugestaltung des Theaterumfeldes angegangen werden muss. Und zu dieser gehört wiederum der Zugang zum Theater und Konzerthaus.

Zwar stehen die bewilligten Fördermittel für die Verschönerung des Theaters bis ins nächste Jahr zur Verfügung, so dass der anvisierte Ratsbürgerentscheid auch noch im Herbst über die Bühne gehen könnte. Gleichwohl will die Stadtspitze eine schnelle Entscheidung, weswegen im Solinger Rathaus augenblicklich mit Hochdruck an der Vorbereitung der Abstimmung gearbeitet wird.

Auf Basis des ersten, vor einigen Jahren erstellten Architektenentwurfs muss eine Gesamtkonzeption für das Umfeld des Theater und Konzerthauses geschaffen werden, über die die Solinger dann mit ja oder nein votieren können. Wobei den Verantwortlichen bei der Stadt durchaus bewusst ist, dass am Ende eine Entscheidung gegen die Treppe stehen könnte.

"Das gehört zu einer größeren Beteiligung der Bürger, die wir wollen", sagte Oberbürgermeister Kurzbach nach der Vorstellung der Pläne im Gespräch mit unserer Redaktion. Gleichzeitig nahm das Stadtoberhaupt die Bürger aber auch in die Pflicht. "Sollte es bei der Abstimmung keine Mehrheit geben, würde der Fußgängerüberweg eben ohne sich daran anschließende Treppe bleiben", gab Tim Kurzbach zu bedenken.

Dabei gab es in den vergangenen Jahren in der Klingenstadt nur wenige Themen, die ähnlich kontrovers diskutiert wurden. Als das Vorhaben für eine Treppe 2013 bekannt wurde, meldete sich die Bürgerinitiative "Wir in Solingen" zu Wort, die sich vor allem an den Kosten in Höhe von 36.000 Euro allein für die Treppe stieß. Die Initiative sammelte mittels eines Bürgerbegehrens Unterschriften, um auf diese Weise einen Bürgerentscheid über den Treppenbau herbeiführen zu können.

Deshalb unterbrach die Stadt schließlich ihr Planungsverfahren und ließ in einem neuen Anlauf fünf Alternativkonzepte für eine Zuwegung zum Theater erstellen. Diese fanden jedoch bei einer Präsentation im September 2014 keine Mehrheit - so dass zuletzt immer noch unklar war, wie es in Sachen Theatertreppe weitergehen sollte.

Nach Lage der Dinge bestanden, so OB Kurzbach und Rechtsdezernent Welzel gestern, lediglich drei Auswege. Erstens hätte in Gänze auf eine Treppe verzichtet werden können. Zweitens wäre ein Ratsbeschluss möglich gewesen. Und drittens konnte die Entscheidung an die Bürger übertragen werden. "Wir wollen mithilfe des Ratsbürgerentscheids die Stadtgesellschaft inklusive der Bürgerinitiative in der Sache befrieden", erläuterte der Oberbürgermeister, der zudem betonte, die Entscheidung hierfür sei im Verwaltungsvorstand einstimmig getroffen worden.

Wobei die Stadt keinen Zweifel daran lässt, welchen Ausgang sie sich beim Bürgerentscheid, der mit über 60.000 Euro zu Buche schlagen wird, wünscht. "Bei positivem Ausgang" der Abstimmung sei dies der "beste Start für eine Aufwertung des Theaterumfeldes samt Kulturtreppe, die von den Menschen akzeptiert wird", heißt es in einem Papier des Rathauses. Und Tim Kurzbach fügte am Freitag hinzu, Solingen brauche an der gesamten Konrad-Adenauer-Straße ein Ambiente, dass einer Großstadt würdig sei.

(or)
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