Solingen Stärkung der Zusammenarbeit im Städtedreieck
Solingen · Um die Verwaltungsarbeit noch besser aufeinander abzustimmen und weitere Potenziale für die Bergische Kooperation zu finden, trafen sich die "Geschäftsführungen" der drei bergischen Großstädte im Haus Müngsten. Die Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (Remscheid), Tim Kurzbach (Solingen) und Andreas Mucke (Wuppertal) wollen das Signal aussenden, "dass wir mit der Bergischen Zusammenarbeit noch viel vorhaben".
Auf der Tagesordnung standen Themen, die die Städte bereits gemeinsam bearbeiten. Dazu gehörten die Zukunft von Schloss Burg, die Mitwirkung im Aktionsbündnis für eine gerechtere Finanzierung der Kommunen sowie Fragestellungen, die jetzt gemeinsam neu angegangen werden sollen: die Herausforderung der Flüchtlingsintegration oder die "Digitale Verwaltung".
Es ging nicht nur um Informationsaustausch, es wurden auch Beschlüsse gefasst und Aufträge erteilt. So sehen alle drei Städte die Federführung für das Management der Förderanträge und die Vergabe der Aufträge rund um Schloss Burg bei der Stadt Solingen und deren Stadtdirektor Hartmut Hoferichter. Dabei geht es um ein Gesamtvolumen von rund 30 Millionen Euro, die zwischen 2017 und 2024 in die Sanierung der historischen Bauwerke und die Neukonzeption des Bergischen Museums fließen werden. Für die Frage, wie bei der Digitalisierung der Verwaltung gemeinsame Fortschritte gemacht werden können, wird Wuppertal Verantwortung tragen. Ziel ist, den Bürgern der drei Städte künftig mehr Dienstleistungen über das Internet anzubieten und gleichzeitig die internen Arbeitsprozesse wirtschaftlicher zu machen.
Auch der Remscheider Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz hat eine "Hausaufgabe" mitgenommen: Vor der Sommerpause soll es ein Treffen mit den Bergischen Parlamentariern geben, die um Unterstützung für die "Mainzer Forderungen" des "Kommunalen Bündnisses für die Würde unserer Städte" gebeten werden. Die inzwischen 68 im Bündnis zusammengeschlossenen Städte und Kreise fordern von der Bundesregierung die Auszahlung der zweiten Hälfte der versprochenen fünf Milliarden Entlastung bei den Sozialausgaben.
