Solingen Stadt kann Schulden nicht eintreiben
Solingen · Ende 2014 saß das Rathaus auf nicht bezahlten Rechnungen von über 14 Millionen Euro. Die Schuldner werden unter anderem deshalb nicht zur Kasse gebeten, weil der Stadt Mitarbeiter fehlen. Das soll sich demnächst ändern.
Die Stadt Solingen hat ein Schuldenproblem - und das gleich in zweifacher Hinsicht. Auf der einen Seite steht die chronisch klamme Kommune schon seit vielen Jahren bei ihren Gläubigern mit einem dreistelligen Millionenbetrag in der sprichwörtlichen Kreide. Doch das ist nicht alles. Denn auf der anderen Seite haben die Verantwortlichen im Rathaus auch noch etliche Rechnungen offen. So wiesen die städtischen Bücher zum 31. Dezember 2014 über 14 Millionen Euro an Forderungen aus.
Gelder, die die Schuldner eigentlich zahlen müssten. Es unter anderem aber auch deswegen nicht tun, weil es in der Solinger Verwaltung augenblicklich zu wenig Mitarbeiter gibt, die in der Lage wären, die Schulden einzutreiben. Darauf machte jetzt Achim Fritsche (SPD) als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses in der zurückliegenden Stadtratssitzung am Donnerstag vergangener Woche aufmerksam.
"Ein Problem, das dringend angegangen werden müsste", sagte Fritsche bei der Präsentation des Rechnungsprüfungsberichts - und rennt mit dieser Forderung bei den Verantwortlichen im Rathaus offene Türen ein. Denn immerhin befindet sich Solingen in der Haushaltskonsolidierung, muss die eigenen Finanzen bis spätestens zum Jahr 2021 in Ordnung gebracht haben - und kann sich einen allzu großzügigen Umgang mit offenen Rechnungen nicht leisten.
"Es trifft zu, dass es bei uns nicht bezahlte Forderungen von Schuldnern in Millionenhöhe gibt", sagte eine Sprecherin der Stadt auf Anfrage. Ob unbeglichene Knöllchen, offene Steuerforderungen oder Gebühren, die von den Bürgern nicht entrichtet wurden - die Stadt will jetzt prüfen, auf welche Weise sie doch noch an ihr Geld kommen kann.
Das kündigte Kämmerer Ralf Weeke im Gespräch mit unserer Redaktion an. So wird augenblicklich im Rathaus eine Liste über die exakte Höhe der Außenstände erstellt, die demnächst vorliegen soll. "Auf diese Weise wollen wir ermitteln, wie groß die Schulden, die andere bei uns haben, tatsächlich sind", sagte der Kämmerer unter Verweis auf einige Unsicherheiten bei der Schuldenrechnung. Beispielsweise könnte sich die Summe seit dem vergangenen Dezember durchaus verändert haben - etwa, weil Schuldner ihre Schulden inzwischen beglichen haben oder weil neue Forderungen hinzugekommen sind.
Allerdings ist mit einer solchen Bestandsaufnahme das eigentliche Problem noch nicht gelöst. Denn dem Rathaus fehlt zurzeit schlicht und ergreifend die Manpower, die Außenstände in ihrer Gänze einzutreiben. "In der zuständigen Abteilung sind einige Stellen nicht besetzt", sagte Stadtkämmerer Weeke, der darüber hinaus darauf verwies, dass das Problem momentan noch durch einen anderen Umstand verschärft wird. So fehlen - zusätzlich zu den freien Arbeitsplätzen - einige Mitarbeiter wegen Krankheit, so dass es den übrig gebliebenen Inkasso-Spezialisten im Rathaus schwer fällt, die Schulden einzutreiben.
Eine Situation, die nach Einschätzung der Verantwortlichen sowohl in der Solinger Politik als auch in der Stadtverwaltung auf Dauer nicht tragbar ist. So wurde zuletzt vonseiten der Ratspolitiker verlangt, gegebenenfalls das Personal aufzustocken. Und dieser Forderung schloss sich nun auch der Stadtkämmerer an.
"Wir müssen die Stellen, die im Augenblick nicht besetzt sind, neu besetzen", sagte Ralf Weeke, der ankündigte, das Schuldenproblem mit den offenen Rechnungen im kommenden Jahr verstärkt angehen zu wollen.
