Solingen SPD glaubt Stadt auf einem guten Weg
Solingen · Die Sozialdemokraten werden den von der Stadtspitze vorgelegten Haushalt 2016 mittragen. Das ist das Ergebnis einer Klausur. Vor allem Investitionen in Schulen und Straßen seien wichtig. Viel Lob verteilt die Partei an OB Kurzbach (SPD).
Rund sieben Stunden hatten die Solinger Sozialdemokraten am Sonntag im Gründer- und Technologiezentrum (GuT) an der Grünewalder Straße zusammengesessen. Vor der für Februar vorgesehenen Verabschiedung des städtischen Haushalts stand einmal mehr die Etatklausur der SPD-Ratsfraktion auf dem Programm - wobei die Lektüre des inklusive Anhang über 120 Seiten starken Zahlenwerks zum Solinger Etatentwurf 2016 für die im GuT versammelten Genossen wohl nur wenige Überraschungen bereit hielt.
Immerhin handelt es sich um den ersten Etat seit 1999, der wieder unter der Ägide eines sozialdemokratischen Oberbürgermeisters entstanden ist. Und so musste es am Ende auch nicht weiter verwundern, dass sich die SPD gestern bei der Präsentation ihrer Klausurergebnisse mit dem Haushaltsentwurf sehr zufrieden zeigte. "Wir werden diesen Etat mittragen", sagte Fraktionsvorsitzende Iris Preuß-Buchholz, die betonte, der Haushalt 2016 trage eine "klare sozialdemokratische Handschrift".
Die Stadt Solingen müsse, so die Landtagsabgeordnete, "solide sparen und an den richtigen Stellen investieren", um das Ziel eines ab 2018 ausgeglichenen Haushalts zu erreichen. Im Klartext bedeutet dies für die SPD, dass die finanziellen Anstrengungen vor allem auf den Bereich Bildung gelegt werden müssen. Dabei gelte es zum einen, das im Etat niedergeschriebene Investitionsprogramm "Schulen" umzusetzen. Zum zweiten sei es aber auch nötig, in dem dort noch nicht aufgeführten Mildred-Scheel-Berufskolleg sowie an der Sekundarschule Verbesserungen vorzunehmen.
"Wir arbeiten jetzt an der entsprechenden Finanzierung", sagte Preuß-Buchholz, nachdem vor allem an der Sekundarschule zuletzt Klagen von Eltern und Lehrern über den baulichen Zustand der Schule am Central, etwa im Bereich der sanitären Anlagen, laut geworden waren.
Darüber hinaus begrüßt die SPD verstärkte Investitionen im Bereich maroder Straßen. So könnten ab 2016 - die noch ausstehende Bewilligung einer Sonderkreditermächtigung vorausgesetzt - jährlich sowie über insgesamt zehn Jahre jeweils etwas mehr als sechs Millionen Euro zur Sanierung städtischer Straßen verwendet werden. "Die Zeit der Notreparaturen muss vorbei sein", fordere Iris Preuß-Buchholz. Denn das ständige Ausbessern und provisorische Flicken von Löchern im Asphalt erweist sich aus Sicht der Sozialdemokraten finanziell auf lange Sicht als sprichwörtliche Milchmädchenrechnung. Iris Preuß-Buchholz: "Solche Maßnahmen kommen uns am Ende nur teurer."
Gleichzeitig will die SPD die "explodierenden Kosten" im Bereich der Hilfen zur Erziehung unter die Lupe nehmen und in allen Bereichen vermehrt Fördergelder für die Klingenstadt einzusetzen. "Da ist unserer Meinung nach in den vergangenen Jahren zu viel liegen gelassen worden", sagte Iris Preuß-Buchholz, die in diesem Zusammenhang die Schaffung einer neuen Stelle im Rathaus ausdrücklich guthieß. "Ein Zuschuss-Beauftragter kümmert sich endlich gezielt um Fördergelder", lobte die Fraktionsvorsitzende.
Ohnehin stellen die Sozialdemokraten dem Oberbürgermeister nach knapp 100 Tagen im Amt ein gutes Zeugnis aus. Bürger hätten in SPD-Mann Tim Kurzbach einen Partner, der schnell auf Kritik reagiere, sagte Preuß-Buchholz. Und überdies habe die Zusammenarbeit mit den bergischen Nachbarn genauso wieder an Fahrt aufgenommen, wie es gelungen sei, die Kontakte zur Rheinschiene zu verbessern.
Kurzbach arbeite die in einem mit den Grünen erstellten Papier erhobenen Forderungen der SPD ab, betonte die Fraktionschefin, die die Verwaltung in Sachen Haushalt dementsprechend auch nur in einem Punkt "ausbremste". Die eigentlich geplante Reduzierung der Bezirke der Schiedsleute von elf auf fünf wird es mit der SPD nicht geben. Das, so Preuß-Buchholz, schwäche das Ehrenamt.
