Solingen Solinger Stadtspitze soll im Januar wieder komplett sein
Solingen · Parteien einigen sich auf Kompromiss. Favoriten sind Welzel (CDU) und Zarniko (Grüne).
Auf der Internetseite der Stadt finden sich an der Stelle der verwaisten Dezernate - neben den Beschreibungen der Aufgabenbereiche - zurzeit nur zwei schwarze Köpfe. Doch geht es nach den Ratsfraktionen von CDU, SPD, Grünen, FDP sowie Linken, werden dort schon bald die Fotos der neuen Amtsinhaber zu sehen sein. Denn die Parteien haben sich jetzt darauf geeinigt, die unbesetzten Führungsposten an der Stadtspitze endlich wieder zu besetzen.
Läuft alles nach Plan, werden die neuen Dezernenten ihre Jobs am 1. Januar 2016 antreten. Dazu wird sich der Solinger Stadtrat am übernächsten Donnerstag zu einer Sondersitzung treffen, bei der die Ausschreibungen der vakanten Ressortleitungen beschlossen werden sollen. Die zukünftigen Beigeordneten könnten dann im Dezember gewählt werden. Tatsächlich dürfte den Kandidaten eine breite Mehrheit im Stadtrat sicher sein. Die Fraktionen verständigten sich nämlich nicht allein darauf, die Stellen neu zu besetzen. Einigkeit herrschte darüber hinaus darin, dass CDU und Grüne das Vorschlagsrecht für jeweils ein Ressort haben.
Damit neigt sich für die Verantwortlichen im Rathaus eine lange Leidenszeit dem Ende entgegen. Nachdem das sogenannte Kulturressort bereits sechs Jahre nicht mehr besetzt war, hatte zuletzt auch noch Beigeordneter Robert Krumbein (unter anderem zuständig für Soziales, Recht, Ordnung, Feuerwehr, Jobcenter) Solingen in Richtung Dormagen verlassen. Seine Zuständigkeitsbereiche waren danach unter den verbliebenen Dezernenten Ralf Weeke (SPD) und Hartmut Hoferichter (parteilos) sowie Oberbürgermeister Norbert Feith (CDU) aufgeteilt worden.
Dessen Nachfolger Tim Kurzbach (SPD), der sein Amt kommende Woche antreten wird, hatte in der zurückliegenden Zeit aber stets betont, die Verwaltung sei auf Dauer mit nur drei Führungskräften ihren Aufgaben nicht gewachsen, so dass sich die Parteien nun auf eine Neuausschreibung der Spitzenposten im Rathaus einigten. Eine Entwicklung, die Kurzbach gestern begrüßte - zumal mit der Entscheidung noch ein weiterer Wunsch des designierten OB in Erfüllung gehen dürfte.
Die Grünen die das Vorschlagsrecht für das Ressort 4 (Schule, Jugend, Kultur, Sport) besitzen, wollen - wie Kurzbach - eine Frau im Verwaltungsvorstand. Und obgleich die sozialpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Martina Zsack-Möllmann, gestern noch einmal betonte, eine personelle Entscheidung sei noch nicht getroffen, scheinen die sprichwörtlichen Würfel inzwischen gefallen zu sein. Denn da Zsack-Möllmann gleichzeitig eine eigene Kandidatur ausschloss, gehen viele Beobachter der politischen Szene davon aus, dass die Wahl am Ende auf die derzeitige Fraktionssprecherin Ursula Linda Zarniko fällt.
Die 31-jährige Zarniko, seit dem Jahr 2004 Ratsmitglied und seit 2011 Referentin im NRW-Umweltministerium, könnte somit ab kommendem Jahr genauso im Verwaltungsvorstand arbeiten wie ihr Pendant an der Fraktionsspitze der CDU, Jan Welzel (47).
Tatsächlich wird der Geschäftsführer des Deutschen Roten Kreuzes schon seit Längerem innerhalb und außerhalb seiner Partei als geeigneter Kandidat gehandelt. Eine Einschätzung, die gestern in Teilen der CDU-Fraktion bekräftigt wurde. Jan Welzel verfüge über das nötige Wissen sowie die Erfahrung, das Ressort 3 (Bürgerservice, Recht, Soziales) zu leiten, hieß es. Zwar bemühte sich auch die CDU-Spitze, den Eindruck zu vermeiden, eine Entscheidung sei bereits getroffen. So betonte Parteichef Arne Moritz, man wolle zunächst die Sondersitzung des Rates abwarten.
Gleichzeitig erfüllt Jan Welzel aber eine wichtige Bedingung, die ihn geradezu prädestiniert für den Job. Der Beigeordnete im Ressort 3 solle "die Befähigung zum Richteramt besitzen", heißt es im Entwurf für die Stellenanzeige. Und diese Voraussetzung bringt Welzel als Volljurist mit.
