Solingen Solinger Politik kippt Theatertreppe
Solingen · Bei einem Treffen haben sich die Ratsparteien gegen den Bau der Treppe vor dem Theater ausgesprochen. Damit ist auch der geplante Ratsbürgerentscheid vom Tisch. Zurzeit läuft die Suche nach Alternativen. Eine Rampe wäre denkbar.
Die Vorbereitungen laufen inzwischen auf Hochtouren. In der vergangenen Woche haben Arbeiter an der Konrad-Adenauer-Straße in Höhe des Theater und Konzerthauses zusätzliche Schilder und Baken aufgestellt, damit demnächst mit dem Bau des neuen Übergangs auf der Hauptverkehrsachse in der Nordstadt begonnen werden kann. Bis zum Herbst soll die Ampelanlage fertig sein, die Fußgängern in Zukunft ein gefahrloses Überqueren der viel befahrenen Straße ermöglicht.
Auf der zurzeit größten Baustelle in der Solinger Innenstadt gehen die Arbeiten also nach wie vor planmäßig voran. Doch welchen Weg die Passanten später einmal nehmen werden, wenn sie die Adenauer-Straße hinter sich gelassen haben und vor dem Theater angekommen sind, steht mehr denn je in den sprichwörtlichen Sternen. Nur eines erscheint klar: Eine Treppe hinauf zum Theater und Konzerthaus wird es wohl auf keinen Fall geben. Denn alle im Rat vertretenen Fraktionen haben sich nach Informationen unserer Redaktion schon nach der Ratssitzung am 28. April darauf verständigt, das seit Jahren ausgesprochen umstrittene Projekt endgültig zu kippen.
Damit ist auch der von der Stadtspitze vorgesehene Ratsbürgerentscheid zum Thema vom Tisch. Mit dessen Hilfe wollte die Verwaltung den Weg doch noch frei machen für einen Treppenentwurf, der bereits im Jahr 2013 entwickelt worden, später aber auf Widerstand gestoßen war.
Dabei war das Vorhaben der Stadt in Sachen Ratsbürgerentscheid in der Solinger Politik nach der Vorstellung der Pläne Anfang April gleich aus mehreren Gründen mit Unverständnis quittiert worden. Zum einen erschien vielen das von der Verwaltung ins Auge gefasste Zeitfenster mit einer Abstimmung möglichst noch vor den Sommerferien zu eng. Zum anderem erhoben etliche Ratsmitglieder aber auch prinzipielle Einwände, die Treppen-Entscheidung an die Bürger zu delegieren.
"Es gehört nun einmal zu einer repräsentativen Demokratie, dass die gewählten Vertreter über die Treppe entscheiden", wiederholte jetzt einmal mehr ein Politiker seine Bedenken, die durch Unwägbarkeiten bei der Abstimmung selbst noch verstärkt werden. Würden sich die Solinger bei einem Ratsbürgerentscheid nämlich gegen eine Treppe aussprechen, wäre nicht allein die umkämpfte Zuwegung gestoppt, sondern auch die gesamte Verschönerung des Theater-Umfeldes erledigt.
Der Hintergrund: Der Zugang zum Theater und Konzerthaus gehört fördertechnisch zu besagter Umfeld-Aufwertung, weswegen die Verwaltung in einem ersten Entwurf zum Ratsbürgerentscheid Fragen formulieren musste, die die Maßnahme in Gänze zum Gegenstand hatten. Was jedoch bei einem negativen Ausgang der Abstimmung wiederum zur Folge hätte, dass dann mit einem Mal die Umgestaltung des Theater-Umfeldes an sich Makulatur wäre.
Grund genug für die Fraktionen, bei besagtem Treffen am 28. April die politische Reißleine zu ziehen. Gleichzeitig wurde bei der Zusammenkunft der Fraktionsvorsitzenden sowie der Parteisprecher aus dem Planungsausschuss aber deutlich, dass es nicht reicht, allein die Pläne von Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) sowie von dessen Kollegen aus dem Verwaltungsvorstand zu stoppen. Vielmehr geht es darum, Alternativen zur Treppe zu finden.
Deshalb erarbeiten die zuständigen Beamten im Rathaus nun ein neues Konzept, das bei der nächsten Sitzung des Planungsausschusses am 20. Juni erstmals vorgestellt werden soll - und das nach Möglichkeit einen zügigen Neustart der Treppen-Diskussion in die Wege leitet.
Denn nach Stand der Dinge sind sowohl ein Verharren auf dem Ist-Zustand als auch ein Rückgriff auf fünf im Jahr 2014 erarbeitete Alternativ-Entwürfe zur Treppe keine Lösung. Letztgenannte Modelle waren entwickelt worden, nachdem die Initiative "Wir in Solingen" einen Bürgerentscheid zum Thema mit Hilfe eines Bürgerbegehrens inklusive 11.000 Unterschiften angestoßen hatte.
Dieser Bürgerentscheid wurde später zwar ausgesetzt. Doch bei einer Versammlung 2014 vermochte keiner der fünf alternativen Pläne zu überzeugen, so dass jetzt ein ganz neuer Anlauf genommen werden muss. Denkbar wäre beispielsweise eine Rampe anstelle der Treppe.
