Solingen Solinger möchten bei Projekten mitgestalten
Solingen · 14 Mitglieder für Lenkungsgruppe Bürgerbeteiligung werden am 2. August ausgelost.
59 Solinger möchten künftig die Geschicke der Stadt mitgestalten: Dies ist das Ergebnis der Rückmeldungen, die Evelyn Wurm von der Stabsstelle Bürgerbeteiligung in den vergangenen Wochen erhalten hat. Von den 400 Vertretern aus Vereinen, Initiativen und Organisationen, die von der Verwaltung angeschrieben wurden, gab es 34 Rückmeldungen aus allen gesellschaftlichen Themengebieten (Integration, Jugend/Schule, Kultur, Natur/Umwelt, Sport, Stadtentwicklung, Wirtschaft und Soziales). Zudem erhielten 410 "statistische Zufallsbürger" Post aus dem Rathaus: Repräsentative Solinger, die nach Alter, Geschlecht und Nationalität der Gesamtbevölkerung entsprechen. Von diesen Adressaten meldeten sich 25 Personen zurück.
Am Dienstag, 2. August, sollen je sieben Bürger ausgelost werden, die künftig den Kern der neuen "Lenkungsgruppe Bürgerbeteiligung" bilden. Das Gremium soll im September vorgestellt werden. Es besteht aus den sieben Vertretern der Vereine, Initiativen und Organisationen, sieben "statistischen Zufallsbürgern" sowie sechs Vertretern der Ratsfraktionen und fünf Personen aus der Verwaltung.
Hauptaufgabe des Lenkungsausschusses wird es sein, durch praktikable Leitlinien eine neue Beteiligungskultur zu entwickeln. Und zwar in allen Ressorts - bislang war eine Bürgerbeteiligung nur bei bestimmten Bauvorhaben verpflichtend. Das neue Gremium wird extern moderiert von zwei Vertretern der "Stiftung Mitarbeit", die diesen Mitbestimmungsprozess bereits in anderen Städten begleitet hat. Oberbürgermeister Tim Kurzbach und Stadtdirektor Hartmut Hoferichter begrüßen die Entwicklung: "Es ist unser Anliegen, die Bürgerbeteiligung deutlich zu stärken und dabei zu systematisieren."
Die Lenkungsgruppe hat eine fünfjährige Vorgeschichte. 2011 initiierte das NRW-Familienministerium das Pilotprojekt "Zukunftsfaktor Bürgerengagement", um dessen Teilnahme sich Solingen bewarb. 2012 wurden erste Strategien entwickelt. 2013 schließlich gab es unter dem Motto "Zukunft mitgestalten" einen Workshop, bei dem erste Leitlinien vorgestellt wurden. Im April 2014 beschloss der Rat, ein Gremium zu schaffen, das Leitlinien für eine Beteiligungskultur entwickelt. 2015 entwickelte der Unterausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz Kriterien, wie sich dieses Gremium zusammensetzen soll. Und im Februar dieses Jahres befürwortete der Rat diese Kriterien.
