Solingen Stadt weist Kritik an Flüchtlingsheim zurück
Solingen · Anwohner wehren sich gegen eine Flüchtlingsunterkunft am Schrodtberg mit drastischen Veröffentlichungen im Internet. Die Stadt nennt diese Form der Kritik "inakzeptabel".
Mit Unverständnis hat die Stadt Solingen gestern auf Verlautbarungen der Bürgerinitiative "Schützt den Schrodtberg" reagiert, die seit Tagen gegen eine Flüchtlingsunterkunft in der Nachbarschaft Stimmung macht (wir berichteten). "Diese Kritik ist absolut nicht zu akzeptieren", sagte ein Rathaussprecher auf Anfrage. Gleichzeitig kündigte die Stadt an, die Bürger am Schrodtberg zu informieren, sobald Pläne für den Aufbau von Containern konkret werden.
Ob dann allerdings ein normaler Dialog stattfinden wird, muss angesichts der jüngsten Äußerungen der Bürgerinitiative bezweifelt werden. Denn bereits mehrere Tage läuft die Initiative in einem sogenannten Infobrief im Netz gegen das Vorhaben der Verantwortlichen im Rathaus Sturm, auch am Schrodtberg eine Notunterkunft für bis zu 400 Flüchtlinge zu errichten.
Die Initiative, die gegründet wurde, um ein Gewerbegebiet am Schrodtberg zwischen Kohlfurth und Stöcken zu verhindern, führt bei ihrem Widerstand Argumente des Naturschutzes an. So werde die Landschaft durch eine Flüchtlingsunterkunft "irreparabel zerstört", heißt es in einem der "Infobriefe". Darüber hinaus tauge aber auch die Infrastruktur dort, im Osten der Stadt, nicht zur Unterbringung von Menschen. So seien beispielsweise die Busverbindungen schlecht. Und es fehlten Freizeitangebote.
Gleichzeitig bedienen sich die Verfasser der "Infobriefe" jedoch etlicher, teilweise rassistisch konnotierter Vorurteile gegen Fremde, die auch von Rechtsradikalen immer wieder ins Feld geführt werden. So wurden Flüchtlinge in den "Infobriefen" bereits mehrfach pauschal als "illegale Einwanderer" bezeichnet, durch die überdies "schwere und seltene Krankheiten eingeschleppt" werden könnten. Und an anderer Stelle ist wiederum in Bezug auf die aus ihren Heimatländern fliehenden Menschen von einer "Invasion aus Afrika, Asien und vom Balkan" die Rede.
Äußerungen, die im Solinger Rathaus scharf verurteilt werden - zumal die Verantwortlichen der Stadt, etwa Oberbürgermeister Norbert Feith, ebenfalls massiv angegriffen werden. "Es ist eigentlich nicht zu glauben, dass die Verfasser der ,Infobriefe' für die Mehrheit der Menschen am Schrodtberg sprechen", sagte der Sprecher der Stadt, der die anderen Mitglieder der Bürgerinitiative "Schützt den Schrodtberg" aufrief, sich von den "Infobriefen" zu distanzieren.
Die Freie Bürger Union (FBU) äußerte gestern hingegen Verständnis für die Anliegen der Initiative. "Sicher" sei "die Formulierung der Schrodtberger unglücklich ausgefallen", sagte FBU-Ratsherr Ulrich Hohn. Doch Fremdenhass unterstelle er ihnen nicht. Vielmehr seien sie "von der Politik hingehalten worden", so Hohn. Die Lage am Schrodtberg sei für eine Flüchtlingsunterkunft tatsächlich "nicht förderlich", argumentierte der FBU-Mann, der forderte, man solle "schnell zur Sachlichkeit zurückfinden".
