Solingen Löschwasser-Mitgift für Jamaika-Koalition?
Solingen · Die Konstellation am Donnerstag war ungewöhnlich. Alle Ratsfraktionen – von der CDU bis zur Linken – hatten einen Antrag gestellt, mit dem eine Prüfung über die Zukunft der Stadtwerke (SWS) auf den Weg gebracht wurde. Bis Jahresende hat jetzt ein externer Berater zu untersuchen, ob die Stadt in Sachen SWS weiter mit dem Mannheimer Versorger MVV zusammenarbeiten oder doch besser die MVV-Anteile zurückkaufen und neue Kooperationen suchen soll. Geht es aber nach Bernd Krebs, Fraktionschef der CDU, muss es mit einer anderen Entscheidung schneller klappen. "Bis zur Verabschiedung des Sparpakets im Juli brauchen wir im Rat eine belastbare Mehrheit", fordert Krebs.
Neue Flexibilität der CDU
Nun ist, wie Krebs betonte, ein Zusammengehen mit der Linken ausgeschlossen. Die Verbindung vom Donnerstag gab es nur, weil in einem Punkt Einigkeit herrschte. Und da auch eine Neuauflage der großen Koalition mit der SPD unwahrscheinlich erscheint, kommen nach Lage der Dinge für die Christdemokraten nur FDP und Grüne in Betracht. Wobei Letztere von der CDU zuletzt regelrecht umgarnt wurden. Das Bündnis "Bunt statt Braun", die Diskussion um den Hindenburgplatz oder jetzt die Zukunft der SWS – die Union zeigt sich unter ihrem neuen Parteichef Dr. Peter Schmiegelow flexibler, als dies zu Zeiten von Fabian Kesseler der Fall war. Jedenfalls, die CDU befindet sich mit den Grünen in "Sondierungsgesprächen" (Krebs) über eine Jamaika-Koalition unter Einschluss der FDP. Und auch bei den Grünen kann man sich ein Bündnis mit der Union vorstellen. "Solche Farbenspiele stehen zurzeit nicht zur Diskussion", erklärte zwar Fraktionssprecher Manfred Krause. Aber "ausschließen" wollte er sie "auch nicht".
Was dazu führt, dass man im Gespräch bleibt. "Nach Ostern treffen wir uns wieder", berichtete Bernd Krebs. An den Stadtwerken bräuchte ein Bündnis dabei nicht scheitern. Während Krause betonte, ein Rückkauf der MVV-Anteile müsse nicht unbedingt Mittel der Wahl sein, erklärte Krebs, allen Lösungen aufgeschlossen gegenüberzustehen. Und da trifft es sich gut, dass nach Informationen unserer Zeitung vonseiten MVVs signalisiert wurde, bei einer weiteren Zusammenarbeit im Löschwasser-Streit nachgeben zu wollen. Hier beharren die Mannheimer derzeit auf der Einhaltung eines Vertrages, der ihnen jährlich 1,2 Millionen Euro einbringt. Und sollte die Summe am Ende in der Stadtkasse bleiben, wäre das tatsächlich eine schöne Mitgift für eine neue Koalition.
