Solingen Kurzbach will "Kultur des Vertrauens"
Solingen · Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) legte bei der gestrigen Ratssitzung in der Festhalle Ohligs seinen Amtseid ab. In einer programmatischen Rede betonte er die Herausforderungen, aber vor allem auch die Chancen für die Stadt.
Am Ende gab es stehende Ovationen vom Publikum und auch von den meisten Ratsmitgliedern. Der frisch gewählte Solinger Oberbürgermeister Tim Kurzbach ist gestern Abend bei der Sitzung des Stadtrats in der Festhalle Ohligs vor rund 350 Zuschauern sowie zahlreichen Ehrengästen offiziell in sein neues Amt eingeführt worden. Bürgermeister Ernst Lauterjung (SPD) nahm seinem Parteifreund den Eid ab und legte dem neuen Stadtoberhaupt die Amtskette der Solinger Oberbürgermeister um die Schultern.
Schultern wohlgemerkt, die in den kommenden Jahren - zusammen mit den anderen politischen Verantwortlichen sowie mit den Bürgern - gewaltige Aufgaben zu tragen haben. Daran jedenfalls ließ Kurzbach in seiner sich anschließenden ersten programmatischen Rede als neuer Oberbürgermeister der Klingenstadt keinen Zweifel. Denn in den Augen des 37 Jahre alten OB steht Solingen vor großen Veränderungen. Die Bildungspolitik, die Ansiedlung neuer Unternehmen, die Weiterentwicklung von Kunst und Kultur sowie nicht zuletzt die Beantwortung von Fragen, die sich aus der aktuellen Flüchtlingskrise ergeben - die Liste der Herausforderungen, die Kurzbach in seiner rund 30-minütigen, mehrfach von Applaus unterbrochenen Rede skizzierte, ist lang.
Dabei betonte der Oberbürgermeister gleichwohl, dass in den Herausforderungen vor allem Chancen liegen würden. "Ein ,Geht nicht' wird es mit mir nicht geben", sagte der OB, der ankündigte, verstärkt in Bildung zu investieren. So soll beispielsweise der Großteil der vom Bund nach Solingen fließenden neun Millionen Euro aus dem Konjunkturpaket in die Sanierung von Schulen gesteckt werden.
Eine Investition, die sich aus Sicht Kurzbachs schon bald auszahlen könnte. Denn sein Ziel ist es, neue Unternehmen in die Stadt zu locken, die "Denkfabriken" sind. Und die wiederum kämen nur, so Kurzbachs Überzeugung, wenn sämtliche Rahmenbedingungen stimmten. Dazu gehören auch die Kultur, bei der es nach den Worten des Oberbürgermeisters keine weiteren Kürzungen geben wird, sowie eine weltoffene Gesellschaft. Aus diesem Grund dankte Tim Kurzbach ausdrücklich den rund 170 Mitgliedern der Initiative "Bunt statt Braun", die vor Beginn der Ratssitzung an der Festhalle gegen eine Versammlung von rechten Kritikern der aktuellen Flüchtlingspolitik demonstriert hatten.
Darüber hinaus sprach sich der OB für die Schaffung einer Gedenkstätte zur Erinnerung an den Widerstand in "Dritten Reich" aus und betonte die Bedeutung einer funktionierenden Verwaltung. Zwar gelte es nach wie vor, den Haushalt zu konsolidieren, sagte der Oberbürgermeister. Doch das könne im Umkehrschluss nicht bedeuten, dass man die Stadt und ihre Töchter, etwa das Klinikum, "kaputt spare". Kurzbach: "Ich will im Rathaus und in der Gesellschaft eine Kultur des Vertrauens".
Tatsächlich eröffnen sich in den Augen des neuen Stadtoberhaupts durch den bevorstehenden Wandel vor allem Chancen, die es nun zu ergreifen gelte. "Wir können Solingen zu einer Brücke zwischen der Boomregion Rheinland und dem Bergischen machen", sagte Kurzbach. Das allerdings gelinge nur, wenn alle an einem Strang zögen.
Nicht zuletzt deshalb forderte er alle demokratischen Gruppen und Fraktionen im Rat auf, "Teil eines neuen Zusammenhalts" zu werden. "Ich reiche ihnen die Hand", rief der OB zum Abschluss seiner Rede den Ratspolitikern zu, bei denen es zuvor einige Veränderungen gegeben hatte. Die SPD-Fraktion wählte Iris Preuß-Buchholz als Nachfolgerin Kurzbachs zur neuen Vorsitzenden. Kay Zerlin ist fortan ihr Stellvertreter, Dr. Hans-Joachim Müller-Stöver neuer Beisitzer der Fraktion.
