Solingen Erfassung der Flüchtlinge gerät ins Stocken
Solingen · Mehr als vier Wochen nach der Ankunft der ersten Asylsuchenden im Rahmen der Nothilfe hat die Registrierung der Menschen noch nicht begonnen. Die Stadt will, das dies möglichst schnell geschieht - auch im Interesse der Betroffenen.
Die Stadt erhöht den Druck. Gestern Nachmittag haben die Verantwortlichen im Rathaus eine Liste mit den Namen aller Flüchtlinge, die in den zurückliegenden Wochen in Solingen eingetroffen sind, an die zuständige Bezirksregierung Arnsberg geschickt. Denn die Behörde im Sauerland, die bei der Verteilung der Asylsuchenden und Bürgerkriegsflüchtlinge die Federführung in NRW hat, soll nach dem Willen der Stadtverwaltung nun möglichst schnell die Erfassung der Menschen in die Wege leiten.
Der Hintergrund: Erst wenn die Frauen, Männer und Kinder, die im Zuge einer sogenannten Nothilfe für das Land in Solingen untergebracht wurden, registriert sind, können sie auf andere Einrichtungen im Land verteilt werden. Und das ist wiederum von entscheidender Bedeutung für die Stadt, die jederzeit mit einer Zuteilung weiterer Flüchtlinge rechnen muss.
Tatsächlich erreichten erst am zurückliegenden Wochenende wieder einige Menschen die Klingenstadt - wobei die Unterbringungsmöglichkeiten nicht im selben Tempo wachsen. Zwar plant die Verwaltung an verschiedenen Stellen, die über das gesamte Stadtgebiet verteilt sind, die Errichtung weiterer Unterkünfte. Allerdings nimmt die Umsetzung dieser Vorhaben einige Zeit in Anspruch, so dass die Kapazitäten in Solingen bis auf Weiteres begrenzt bleiben.
Gleichwohl spielt auch noch ein anderer Punkt eine Rolle. Die betroffenen Flüchtlinge selbst befinden sich seit ihrer Ankunft in einer Art Schwebezustand, der nach dem Dafürhalten der Stadt auf Dauer nicht zumutbar ist. "Die Menschen wollen schließlich wissen, wie es mit ihnen weitergeht", sagte gestern eine Rathaussprecherin auf Anfrage unserer Redaktion.
Umso wichtiger erscheint es darum, mit der Erfassung zu beginnen. Dem Vernehmen nach geriet diese zuletzt bei der Bezirksregierung Arnsberg ins Stocken, da es in der Behörde eine personelle Veränderung gegeben haben soll. Und jener Wechsel führte wiederum dazu, dass noch kein entsprechender Antrag für Solingen an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) erging.
"Dem Bundesamt ist bisher keine Anforderung eines mobilen Teams für Solingen bekannt", hieß es gestern aus dem BAMF in Nürnberg. Dabei sind aber auch die Mittel des Bundesamtes zurzeit noch recht begrenzt. Denn das BAMF verfügt augenblicklich über lediglich 100 Mitarbeiter, die in insgesamt 50 mobilen Teams durchs Land reisen, um die Registrierung der Flüchtlinge vorzunehmen.
"Die Reihenfolge richtet sich dabei nach dem konkreten Bedarf in den Bundesländern beziehungsweise in den Kommunen", sagte gestern eine Sprecherin des Bundesamtes, die gleichzeitig eine personelle Aufstockung der Teams in Aussicht stellte. Die Zahl der mit der Erfassung betrauten Mitarbeiter werde "stetig steigen", hieß es vonseiten des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge.
Eine Entwicklung, die vor allem im Interesse der betroffenen Menschen liegen dürfte. Denn viele von jenen, die im Zuge der Flüchtlingskrise zuletzt nach Solingen kamen, haben inzwischen erste soziale Kontakte in der Klingenstadt geschlossen. "Die Hilfsbereitschaft von Vereinen und Kirchengemeinden, um nur zwei Gruppen zu nennen, ist großartig", sagte die Stadtsprecherin, die allen Helfern noch einmal ausdrücklich für ihr Engagement dankte.
